TOP 21 Ö: Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Aufgabe: Beschlusskontrolle Niederschrift der 45. Sitzung des Stadtrates vom 09.05.2019:

Schwerlastverkehr
Herr Schilling spricht die Sachbeschädigung einer Straßenlaterne an, welche durch einen Schwerlasttransporter beim Befahren des Gewerbegebietes über die Neustädter Straße - Mittelweg verursacht wurde. Der LKW-Fahrer habe zur Auskunft gegeben, dass ihm der Streckenverlauf durch das Ordnungsamt vorgegeben wurde. Herr Völkner entgegnet, dass ein diesbezüglicher Antrag abgelehnt wurde. Herr Schilling schlägt vor, den Bereich Mittelweg zwischen Neustädter Straße und Gewerbegebiet für den Schwerlastverkehr zu sperren.
? Herr Völkner wird den Sachverhalt prüfen.

TOP 5 Ö: Beschlussfassung zur Abwägung zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Neustadt/Orla – Molbitz/Dreitzsch, 2. Änderung" der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

TOP 6 Ö: Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Baugenehmigung für die Erweiterung des Produktionsstandortes Neustadt an der Orla – Neubau Produktionsstätte, Errichtung Gemengehaus und Neubau Schornsteinanlage, In d en Grupenäckern 3 in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Aufgabe: erledigt; Baugenehmigung wurde erteilt

TOP 4 Ö: Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2016 einschließlich Haushaltsplan 2016 und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Aufgabe: Bekanntmachung im NKB (Nr. 4 vom 28.02.2016); öffentliche Auslegung erfolgte

TOP 8 Ö: Beschlussfassung über die zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

TOP 7 Ö: Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Pillingsdorfer Straße in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Aufgabe: erledigt, Baugenehmigung wurde erteilt

TOP 5 Ö: Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2015 - 2019 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Aufgabe: Bekanntmachung im NKB (Nr. 4 vom 28.02.2018)

TOP 2 Ö: Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes ,,Gewerbegebiet Neustadt/Orla – Molbitz/Dreitzsch, 2. Änderung" in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Aufgabe: erledigt

Realisierung: erledigt

TOP 3 Ö: Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan ,,Gewerbegebiet Neustadt/Orla – Molbitz/Dreitzsch, 2. Änderung" in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Aufgabe: erledigt

Realisierung: erledigt