SessionNet | Stadtrat - 23.06.2016

Sitzung

SRS/22/2014-2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla

Datum

23.06.2016

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Niederschrift (öffentlich)

Tagesordnung (öffentlich)

Abstimmung: Ja: 16

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Auszug Satzung

Vorlage: 403/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Vorlage: 404/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage: 399/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: 400/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage: 398/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

Vorlage: 401/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 2

Vorlage: 402/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 1 Dok.Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.05.2016 (öffentlicher Teil)

Ö 3 1 Dok.Beschlussfassung über die Besetzung des Aufsichtsrates der WohnRing AG

Ö 3.1 durch einen Vertreter der Stadt Neustadt an der Orla

Ö 3.1.1 Antrag Dr. Rebelein

Ö 3.2 durch ein Ersatzmitglied

Ö 4 Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen gem. HOAI 2013 für die Erarbeitung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Neustadt an der Orla einschließlich der zugehörigen Ortsteile

Ö 5 Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme „Ausbau und Gestaltung Lichtenauer Weg in 07806 Neustadt an der Orla"

Ö 6 Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag auf Anbringung einer Werbetafel, Rodaer Straße 38 in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 7 Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für die Dachsanierung mit Betondachsteinen am Gebäude Orlagasse 17

Ö 8 Beschlussfassung zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters während der Sommerpause des Stadtrates

Ö 9 Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Ö 10 Bürgeranfragen