SessionNet | Stadtrat - 26.09.2019

Sitzung

SRS/02/2019-2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla

Datum

26.09.2019

Zeit

19:00-22:54 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Vorlage: 041/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Vorlage: 042/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Vorlage: 043/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Vorlage: 026/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: 027/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: 028/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: 024/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage: 030/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Vorlage: 009/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: 016/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: 017/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: 019/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: 040/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: 045/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 5

Vorlage: 034/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 2 Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der 45. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 09.05.2019 (öffentlicher Teil)

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 20.06.2019 (öffentlicher Teil)

Ö 5 Situationsbericht des Bürgermeisters

Ö 6 Beschlussfassung über die Berufung der sachkundigen Bürger für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla

Ö 6.1 Ausschuss Bildung, Kultur und Soziales

Ö 6.2 Bau- und Umweltausschuss

Ö 6.3 Finanz- und Liegenschaftsausschuss

Ö 7 Beschlussfassung zur Abwägung des Flächennutzungsplanes Neustadt an der Orla

Ö 8 Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan Neustadt an der Orla nach § 6 Abs. 5 BauGB

Ö 9 Beschlussfassung über den Vorentwurf für die Maßnahme "Neugestaltung Marktplatz" in Neustadt an der Orla

Ö 10 Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme „Grundhafter Ausbau Centbaumweg“ in Neustadt an der Orla

Ö 11 Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan "Nr. 18 Triptiser Straße 2. Änderung“ in Neustadt an der Orla

Ö 12 Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von der bauordnungsrechtlichen Festsetzung Ziffer 2 „Einfriedungen“ des Bebauungsplanes „W 1 - Auf dem Oberen Griese, 1. Änderung“ für das Grundstück „Am Gries 23“ in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 13 Beschlussfassung über den Antrag auf nachbarschaftsrechtliche Zustimmung zum Metallgitterzaun des Grundstücks "Am Gries 23" in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 14 Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag für das Anbringen von Außenwerbung zur Kennzeichnung des Objektes "Weltwitzer Weg 3" in Neustadt an der Orla

Ö 15 Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Vorbescheid: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage am Mittelweg

Ö 16 Beschlussfassung über die Beteiligung der Stadt Neustadt an der Orla, Ortsteil Lichtenau an der Aktion der Telekom "Wir jagen Funklöcher"

Ö 17 Beschlussfassung zur Beauftragung und Realisierung eines auf dem Gestaltungswettbewerb „Das Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 – Gedenken nach 75 Jahren“ beruhenden Denkmals/Mahnmals zur Aufstellung im Jahr 2020 im Rosengarten der Stadt Neustadt an de r Orla

Ö 18 Beschlussfassung über die Versetzung in den Ruhestand auf Antrag nach § 26 Abs. 1 ThürBG

Ö 19 Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Ö 20 Bürgeranfragen