SessionNet | Stadtrat - 03.12.2020

Sitzung

SRS/09/2019-2024

Gremium

Stadtrat

Raum

AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla

Datum

03.12.2020

Zeit

19:03-21:24 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: 222/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 186/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 187/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 227/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: 234/2019-2024

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 236/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 235/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 249/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage: 248/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 215/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 241/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 246/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 245/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 247/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 205/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr

Ö 1 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 24.09.2020 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Situationsbericht des Bürgermeisters

Ö 4 Beschlussfassung über die Bestellung der Schriftführerin für Sitzungen des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla

Ö 5 Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB - Bebauungsplan "Gewerbe- und Sondergebiet Molbitz", 1. Änderung

Ö 6 Beschlussfassung über die Satzung - Bebauungsplan "Gewerbe- und Sondergebiet Molbitz", 1. Änderung

Ö 7 Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla für den Einbau eines Garagentores aus Stahlblech am Gebäude Ernst-Thälmann-Straße 69

Ö 8 Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wochenendhaus- und Campingplatzgebiet Fürstenteich/Hausteich“ – Dreba

Ö 9 Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes der Stadt Neustadt an der Orla, 1. Änderung und Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ö 10 Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Sondergebiet "Gestüt Sachsenburg" und Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Bau GB

Ö 11 Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/26/02/19 (Vergabe von Planungsleistungen Leistungsphasen 1 bis 9 für die Maßnahme "Grundhafter Ausbau Centbaumweg" in Neustadt an der Orla)

Ö 12 Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistung des grundhaften Ausbaus im Centbaumweg

Ö 13 Beschlussfassung über den Beitritt einer zu gründenden kommunalen Arbeitsgemeinschaft KAG „Land der Tausend Teiche“ gemäß § 4 Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) auf der Grundlage eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

Ö 14 Beschlussfassung der Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Aufhebung von Satzungen des Ortsteiles Stanau

Ö 15 Beschlussfassung zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die gemeinsame Bewerbung der Städte Pößneck, Neustadt an der Orla und Triptis um die Landesgartenschau 2028

Ö 16 Beschlussfassung über die Umsetzung von Digitalisierungsprojekten im Rahmen des E-Government- sowie Onlinezugangsgesetzes

Ö 17 Beschlussfassung über die Vergabe zur Lieferung von Dienst- und Schutzkleidung für die Feuerwehr Neustadt an der Orla

Ö 18 Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2021

Ö 19 Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder

Ö 20 Bürgeranfragen