SessionNet | Stadtrat - 11.03.2021

Sitzung

SRS/11/2019-2024

Gremium

Stadtrat

Raum

AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla

Datum

11.03.2021

Zeit

19:00-21:24 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage: 255/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 256/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 263/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 188/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

Vorlage: 178/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

Vorlage: 267/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage: 268/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage: 266/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 270/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 03.12.2020 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 09.02.2021 (öffentlicher Teil)

Ö 4 Bericht zum Haushalt

Ö 5 Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan 2021 und Anlagen

Ö 6 Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2020 - 2024 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm

Ö 7 Ernennung zu Ehrenbeamten

Ö 7.1 des Stadtbrandmeisters

Ö 7.2 des stellvertretenden Stadtbrandmeisters

Ö 7.3 des Wehrführers

Ö 7.4 des stellvertretenden Wehrführers

Ö 8 Beschlussfassung über die Änderung der Ausschussbesetzung durch die Fraktion Junge Liste

Ö 9 Beschlussfassung zur Abwägung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla - Ortslage Stanau

Ö 10 Beschlussfassung über die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla - Ortslage Stanau

Ö 11 Beschlussfassung zur Abwägung der Ergänzungssatzung "An der Trebe" der Stadt Neustadt an der Orla - Ortslage Dreba

Ö 12 Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung "An der Trebe" der Stadt Neustadt an der Orla - Ortslage Dreba

Ö 13 Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für die Konzeptentwicklung der Gerberstraße 28

Ö 14 Beschlussfassung über die Vergabe von Leistungen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Planung der Landesgartenschau ORLA-REGION 2028

Ö 15 Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder

Ö 16 Bürgeranfragen