SessionNet | Stadtrat - 28.09.2023

Sitzung

SRS/29/2019-2024

Gremium

Stadtrat

Raum

AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla

Datum

28.09.2023

Zeit

19:07-21:23 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: AN 28/2019-2024

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Vorlage: 444/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: 573/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 580/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

596/2019-2024/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 578/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

602/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:07 Uhr

Ö 1 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 29.06.2023 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Situationsbericht des Bürgermeisters

Ö 4 Antrag Fraktion DIE LINKE: Beschlussfassung über die Erstellung eines Konzeptes zur Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energieformen in Neustadt an der Orla

Ö 5 Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Knau für das Haushaltsjahr 2019

Ö 6 Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/335/24/2022 über den Abschluss einer interkommunalen Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Einführung eines Dokumentenmanagement- und Workflowsystems inklusive eAkte und Onlinezugangsgesetz

Ö 7 Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Zweite Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Neustadt an der Orla

Ö 8 VOBeschlussfassung über die Vergabe der Abbrucharbeiten für die Sicherung Gerichtsgasse 3

Ö 9 Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung Dimitroffstraße, Neustadt an der Orla - Aufstellungsbeschluss

Ö 10 VOBeschlussfassung über die Unterstützung der Initiative zum Erhalt des Pößnecker Krankenhauses

Ö 11 Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder

Ö 12 Bürgeranfragen