Sitzung
SRS/29/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
28.09.2023
Zeit
19:07-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:07 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 29.06.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Situationsbericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Antrag Fraktion DIE LINKE: Beschlussfassung über die Erstellung eines Konzeptes zur Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energieformen in Neustadt an der Orla

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Knau für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/335/24/2022 über den Abschluss einer interkommunalen Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Einführung eines Dokumentenmanagement- und Workflowsystems inklusive eAkte und Onlinezugangsgesetz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Zweite Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Vergabe der Abbrucharbeiten für die Sicherung Gerichtsgasse 3

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

596/2019-2024/1
Ö 9
Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung Dimitroffstraße, Neustadt an der Orla - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Unterstützung der Initiative zum Erhalt des Pößnecker Krankenhauses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

602/2019-2024
Ö 11
Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder
 
Ö 12
Bürgeranfragen