Sitzung
SRS/29/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
28.09.2023
Zeit
19:07-21:23 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:07 Uhr |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 29.06.2023 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 2 | ||
| Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters | ||
| Ö 4 | Antrag Fraktion DIE LINKE: Beschlussfassung über die Erstellung eines Konzeptes zur Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energieformen in Neustadt an der Orla
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der ehemaligen Gemeinde Knau für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 2 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/335/24/2022 über den Abschluss einer interkommunalen Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Einführung eines Dokumentenmanagement- und Workflowsystems inklusive eAkte und Onlinezugangsgesetz
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Zweite Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Vergabe der Abbrucharbeiten für die Sicherung Gerichtsgasse 3
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 596/2019-2024/1 | |
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung Dimitroffstraße, Neustadt an der Orla - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über die Unterstützung der Initiative zum Erhalt des Pößnecker Krankenhauses
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 602/2019-2024 | |
| Ö 11 | Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder | ||
| Ö 12 | Bürgeranfragen | ||