SessionNet | Stadtrat - 14.12.2023

Sitzung

SRS/31/2019-2024

Gremium

Stadtrat

Raum

AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla

Datum

14.12.2023

Zeit

19:04-21:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Vorlage: 622/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: 623/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: 629/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 635/2019-2024

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Vorlage: 628/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: 636/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 603/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr

Ö 1 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.09.2023 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 02.11.2023 (öffentlicher Teil)

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters zum Haushalt 2024

Ö 5 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 einschließlich Haushaltsplan 2024 und Anlagen

Ö 6 Beschlussfassung über den Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm

Ö 7 Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Flurstück 1404/1", Dimitroffstraße, Neustadt an der Orla

Ö 8 Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Solarpark Knau" gemäß § 2 (1) i. V. m. § 8 BauGB

Ö 9 Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen Los 2 Baumeisterarbeiten für das Bauvorhaben "Rohbausicherung mit Teilabriss Gerichtsgasse 3" in Neustadt an der Orla

Ö 10 Beschlussfassung über die Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung / Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien der Stadt Neustadt an der Orla auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET)

Ö 11 Beschlussfassung über den Sitzungsplan für das Jahr 2024 (Legislaturperiode 2019 bis 2024)

Ö 12 Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder

Ö 13 Bürgeranfragen