Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.09.2023 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 02.11.2023 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters zum Haushalt 2024 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 einschließlich Haushaltsplan 2024 und Anlagen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über den Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Flurstück 1404/1", Dimitroffstraße, Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Solarpark Knau" gemäß § 2 (1) i. V. m. § 8 BauGB
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen Los 2 Baumeisterarbeiten für das Bauvorhaben "Rohbausicherung mit Teilabriss Gerichtsgasse 3" in Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über die Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung / Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien der Stadt Neustadt an der Orla auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung über den Sitzungsplan für das Jahr 2024 (Legislaturperiode 2019 bis 2024)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder | ||
| Ö 13 | Bürgeranfragen | ||
Sitzung
SRS/31/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
AugustinerSaal, Puschkinplatz 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
14.12.2023
Zeit
19:04-21:50 Uhr