SessionNet | Stadtrat - 17.03.2016

Sitzung

SRS/19/2014-2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla

Datum

17.03.2016

Zeit

19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 9

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Vorlage: I 11/2014-2019

Vorlage: 357/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 358/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 329/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

Vorlage: 344/2014-2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Vorlage: 349/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 345/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 350/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage: 353/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 354/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 05.01.2016 (öffentlicher Teil)

Ö 2.1 Antrag des Herrn Stolze, UBV: Ergänzung der Niederschrift

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.01.2016 (öffentlicher Teil)

Ö 4 Situationsbericht des 1. Beigeordneten und Information zum Schreiben der Rechtsaufsichtsbehörde bezüglich der Haushaltssatzung 2016

Ö 5 Beschlussfassung zur Abwägung zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Neustadt/Orla – Molbitz/Dreitzsch, 2. Änderung" der Stadt Neustadt an der Orla

Ö 6 Beschlussfassung über die Satzung zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Neustadt/Orla – Molbitz/Dreitzsch, 2. Änderung" der Stadt Neustadt an der Orla

Ö 7 Beschlussfassung über die Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Verkehrsanlage "östlicher Lichtenauer Weg" in Neustadt an der Orla zwecks Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Ö 7.1 Antrag des Herrn Stolze, UBV: Vertagung Beschlussfassung

Ö 8 Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Horterweiterung; Kirchplatz 5 und Jungferngasse 9 in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 8.1 a) für das Los 13 - Elektroinstallation -

Ö 8.2 b) für das Los 14 - Metallbauarbeiten -

Ö 9 Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen zur Aufbauhilfe "Böschungssicherung, Uferbefestigung und Treibgutberäumung an der Orla im Bereich der Wimmlerstraße" in Neustadt an der Orla, Projekt-Nr. 2014 ALI 0042- T i s c h v o r l a g e -

Ö 10 Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festlegungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla am Gebäude Mühlstraße 22

Ö 10.1 a) für den Einbau von Kunststofffenstern

Ö 10.2 b) für den Aufbau einer Photovoltaikanlage

Ö 11 Beschlussfassung über die Einziehung (Entwidmung) des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt, Flur 12, Flst.Nr. 1610/65

Ö 12 Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Ö 13 Bürgeranfragen