Sitzung
SRS/19/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
17.03.2016
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 05.01.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.1
Antrag des Herrn Stolze, UBV: Ergänzung der Niederschrift

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 9

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.01.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Situationsbericht des 1. Beigeordneten und Information zum Schreiben der Rechtsaufsichtsbehörde bezüglich der Haushaltssatzung 2016

Vorlage: I 11/2014-2019

 
Ö 5
Beschlussfassung zur Abwägung zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Neustadt/Orla – Molbitz/Dreitzsch, 2. Änderung" der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 357/2014-2019

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Satzung zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Neustadt/Orla – Molbitz/Dreitzsch, 2. Änderung" der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 358/2014-2019

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Verkehrsanlage "östlicher Lichtenauer Weg" in Neustadt an der Orla zwecks Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Vorlage: 329/2014-2019

 
Ö 7.1
Antrag des Herrn Stolze, UBV: Vertagung Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Horterweiterung; Kirchplatz 5 und Jungferngasse 9 in 07806 Neustadt an der Orla
 
Ö 8.1
a) für das Los 13 - Elektroinstallation -

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Vorlage: 344/2014-2019

 
Ö 8.2
b) für das Los 14 - Metallbauarbeiten -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 349/2014-2019

 
Ö 9
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen zur Aufbauhilfe "Böschungssicherung, Uferbefestigung und Treibgutberäumung an der Orla im Bereich der Wimmlerstraße" in Neustadt an der Orla, Projekt-Nr. 2014 ALI 0042
- T i s c h v o r l a g e -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 345/2014-2019

 
Ö 10
Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festlegungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla am Gebäude Mühlstraße 22
 
Ö 10.1
a) für den Einbau von Kunststofffenstern

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage: 350/2014-2019

 
Ö 10.2
b) für den Aufbau einer Photovoltaikanlage

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 353/2014-2019

 
Ö 11
Beschlussfassung über die Einziehung (Entwidmung) des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt, Flur 12, Flst.Nr. 1610/65

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 354/2014-2019

 
Ö 12
Anfragen der Fraktionen und Stadträte
 
Ö 13
Bürgeranfragen