Stadtrat - 17.03.2016 - 19:00 Uhr

Sitzung
SRS/19/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
17.03.2016
Zeit
19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 05.01.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.1Antrag des Herrn Stolze, UBV: Ergänzung der Niederschrift

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 9

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.01.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Situationsbericht des 1. Beigeordneten und Information zum Schreiben der Rechtsaufsichtsbehörde bezüglich der Haushaltssatzung 2016 
Ö 5Beschlussfassung zur Abwägung zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Neustadt/Orla – Molbitz/Dreitzsch, 2. Änderung" der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6Beschlussfassung über die Satzung zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Neustadt/Orla – Molbitz/Dreitzsch, 2. Änderung" der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7Beschlussfassung über die Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Verkehrsanlage "östlicher Lichtenauer Weg" in Neustadt an der Orla zwecks Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 
Ö 7.1Antrag des Herrn Stolze, UBV: Vertagung Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 
Ö 8Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Horterweiterung; Kirchplatz 5 und Jungferngasse 9 in 07806 Neustadt an der Orla 
Ö 8.1a) für das Los 13 - Elektroinstallation -

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 8.2b) für das Los 14 - Metallbauarbeiten -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen zur Aufbauhilfe "Böschungssicherung, Uferbefestigung und Treibgutberäumung an der Orla im Bereich der Wimmlerstraße" in Neustadt an der Orla, Projekt-Nr. 2014 ALI 0042
- T i s c h v o r l a g e -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festlegungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla am Gebäude Mühlstraße 22 
Ö 10.1a) für den Einbau von Kunststofffenstern

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 10.2b) für den Aufbau einer Photovoltaikanlage

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11Beschlussfassung über die Einziehung (Entwidmung) des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt, Flur 12, Flst.Nr. 1610/65

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12Anfragen der Fraktionen und Stadträte 
Ö 13Bürgeranfragen