Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 05.01.2016 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 3 | ||
| Ö 2.1 | Antrag des Herrn Stolze, UBV: Ergänzung der Niederschrift
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 9 | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.01.2016 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | ||
| Ö 4 | Situationsbericht des 1. Beigeordneten und Information zum Schreiben der Rechtsaufsichtsbehörde bezüglich der Haushaltssatzung 2016 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung zur Abwägung zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Neustadt/Orla – Molbitz/Dreitzsch, 2. Änderung" der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Satzung zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Neustadt/Orla – Molbitz/Dreitzsch, 2. Änderung" der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Verkehrsanlage "östlicher Lichtenauer Weg" in Neustadt an der Orla zwecks Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 1 | ||
| Ö 7.1 | Antrag des Herrn Stolze, UBV: Vertagung Beschlussfassung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Enthaltungen: 4, Befangen: 1 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Horterweiterung; Kirchplatz 5 und Jungferngasse 9 in 07806 Neustadt an der Orla | ||
| Ö 8.1 | a) für das Los 13 - Elektroinstallation -
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | ||
| Ö 8.2 | b) für das Los 14 - Metallbauarbeiten -
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen zur Aufbauhilfe "Böschungssicherung, Uferbefestigung und Treibgutberäumung an der Orla im Bereich der Wimmlerstraße" in Neustadt an der Orla, Projekt-Nr. 2014 ALI 0042
- T i s c h v o r l a g e - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festlegungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla am Gebäude Mühlstraße 22 | ||
| Ö 10.1 | a) für den Einbau von Kunststofffenstern
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 10.2 | b) für den Aufbau einer Photovoltaikanlage
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung über die Einziehung (Entwidmung) des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt, Flur 12, Flst.Nr. 1610/65
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
| Ö 13 | Bürgeranfragen | ||
Sitzung
SRS/19/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
17.03.2016
Zeit
19:00 Uhr