SessionNet | Stadtrat - 31.05.2018

Sitzung

SRS/38/2014-2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla

Datum

31.05.2018

Zeit

19:00-20:37 Uhr

Niederschrift (öffentlich)

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 4

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1

Vorlage: 671/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

Vorlage: 650/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

Vorlage: 653/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

Vorlage: 654/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltung: 5

Vorlage: 658/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

Vorlage: 657/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

Vorlage: AN 09/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltung: 3

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 22.03.2018 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.04.2018 (öffentlich)

Ö 4 Situationsbericht des 1. Beigeordneten

Ö 5 Beschlussfassung der Vorschlagsliste der Stadt Neustadt an der Orla zur Schöffenwahl für die Amtsperiode 2019 - 2023

Ö 6 Beschlussfassung zum Vollzug nach § 6 Thüringer Straßengesetz "Widmung" zur Herstellung der Eigenschaft einer öffentlichen Straße als Erweiterung der bereits gewidmeten Rodaer Straße einschließlich Straßenbezeichnung

Ö 7 Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Vorbescheid für den Umbau und die Sanierung des Wohnhauses sowie die Erweiterung des Nebengebäudes für eine Doppelgarage, Sachsenburg 1a in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 8 Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Vorbescheid für den Abriss eines Bungalows und die Neuerrichtung eines Bungalows in gleicher Form und an gleicher Stelle, Kahlshaus 2 in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 9 Beschlussfassung zum Erlass einer Rechtsverordnung zur Verkürzung der Sperrzeit für die Veranstaltungen des Brunnenfestes sowie "Classics unter Sternen"

Ö 10 Beschlussfassung über die Erhebung von Eintritts- und Nutzungsentgelten für den Besuch des Lutherhauses sowie des Museums für Stadtgeschichte

Ö 11 Antrag des Stadtratsmitgliedes Karl-Heinz Stolze (UBV) zur Befürwortung der Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sowie die Beauftragung des Bürgermeisters zur Versendung der Resolution

Ö 11.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 12 Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Ö 13 Bürgeranfragen