Stadtrat - 31.05.2018 - 19:00-20:37 Uhr

Sitzung
SRS/38/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
31.05.2018
Zeit
19:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 22.03.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.04.2018 (öffentlich)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Situationsbericht des 1. Beigeordneten

 
Ö 5

Beschlussfassung der Vorschlagsliste der Stadt Neustadt an der Orla zur Schöffenwahl für die Amtsperiode 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 6

Beschlussfassung zum Vollzug nach § 6 Thüringer Straßengesetz "Widmung" zur Herstellung der Eigenschaft einer öffentlichen Straße als Erweiterung der bereits gewidmeten Rodaer Straße einschließlich Straßenbezeichnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 7

Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Vorbescheid für den Umbau und die Sanierung des Wohnhauses sowie die Erweiterung des Nebengebäudes für eine Doppelgarage, Sachsenburg 1a in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 8

Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Vorbescheid für den Abriss eines Bungalows und die Neuerrichtung eines Bungalows in gleicher Form und an gleicher Stelle, Kahlshaus 2 in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 5

 
Ö 9

Beschlussfassung zum Erlass einer Rechtsverordnung zur Verkürzung der Sperrzeit für die Veranstaltungen des Brunnenfestes sowie "Classics unter Sternen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 10

Beschlussfassung über die Erhebung von Eintritts- und Nutzungsentgelten für den Besuch des Lutherhauses sowie des Museums für Stadtgeschichte

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 11

Antrag des Stadtratsmitgliedes Karl-Heinz Stolze (UBV) zur Befürwortung der Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sowie die Beauftragung des Bürgermeisters zur Versendung der Resolution

 
Ö 11.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 
Ö 12

Anfragen der Fraktionen und Stadträte

 
Ö 13

Bürgeranfragen