SessionNet | Stadtrat - 27.09.2018

Sitzung

SRS/40/2014-2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla

Datum

27.09.2018

Zeit

19:00-21:42 Uhr

Niederschrift (öffentlich)

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: 678/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 679/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: 711/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 3

Vorlage: 712/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 1

Vorlage: 713/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 1

Vorlage: 714/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 1

Vorlage: 613/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 2

Vorlage: 615/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 2

Vorlage: 617/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

Vorlage: I 33/2014-2019

Vorlage: 717/2014-2019

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

Vorlage: 716/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: 715/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 1

Vorlage: 707/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: 708/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: 709/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 6

Vorlage: 718/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: AN 11/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: AN 12/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: AN 10/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 05.07.2018 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Beschlussfassung über die Versetzung in den Ruhestand auf Antrag nach § 26 Abs. 1 ThürBG der Beamtin des gehobenen Dienstes (Amtsleiterin Kämmerei)

Ö 4 Beschlussfassung über die Versetzung eines Beamten des gehobenen Dienstes für die Leitung des Amtes Kämmerei in der Stadtverwaltung Neustadt an der Orla als aufnehmende Dienstbehörde

Ö 5 Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

Ö 5.1 für das Haushaltsjahr 2009

Ö 5.2 für das Haushaltsjahr 2010

Ö 5.3 für das Haushaltsjahr 2011

Ö 5.4 für das Haushaltsjahr 2012

Ö 5.5 für das Haushaltsjahr 2013

Ö 5.6 für das Haushaltsjahr 2014

Ö 5.7 für das Haushaltsjahr 2015

Ö 6 Information zum Jahresabschluss 2017 der Stadt Neustadt an der Orla

Ö 7 Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Sondergebiet Molbitz zwischen der Südstraße, der Neustädter Straße und Triptiser Straße" in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 8 Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Vorentwurfes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet "Lebensmittelmarkt Schleizer Straße 19" in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 9 Beschlussfassung über die Aufstellung der Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan W 16 "Pillingsdorfer Straße", Ortsteil Molbitz in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 10 Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Ausbau und Neugestaltung des beidseitigen Gehwegs in der Triptiser Straße im Bereich ab Abzweig Bahnhofstraße bis auf Höhe Abzweig Molbitzer Weg" in Neustadt an der Orla

Ö 11 Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag für den Anbau von Balkonen an das vorhandene Gebäude, Sachsenburg 1 in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 12 Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag für den Anbau einer Terrassenüberdachung an das vorhandene Gartenhaus, Bertolt-Brecht-Str. in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 13 Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag für die Auffüllung von Boden zur Verbesserung der landwirtschaftlichen Nutzung zwischen Rodaer Straße und Hauptstraße in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 14 Anträge der CDU-Fraktion:

Ö 14.1 Beschlussfassung zur Einrichtung eines Zebrastreifens in der Mühlstraße (Antrag CDU-Fraktion)

Ö 14.1.1 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 14.2 Beschlussfassung über die Beauftragung des Bürgermeisters zur Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Am Mühlgraben bis Karl-Liebknecht-Straße (Antrag CDU-Fraktion)

Ö 14.3 Beschlussfassung über die Beauftragung des Bürgermeisters zur Prüfung der weiteren Nutzung des Platzes "Am Rodaer Tor" (Antrag CDU-Fraktion)

Ö 15 Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Ö 16 Bürgeranfragen