Stadtrat - 27.09.2018 - 19:00-21:42 Uhr

Sitzung
SRS/40/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
27.09.2018
Zeit
19:00-21:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 05.07.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Beschlussfassung über die Versetzung in den Ruhestand auf Antrag nach § 26 Abs. 1 ThürBG der Beamtin des gehobenen Dienstes (Amtsleiterin Kämmerei)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Beschlussfassung über die Versetzung eines Beamten des gehobenen Dienstes für die Leitung des Amtes Kämmerei in der Stadtverwaltung Neustadt an der Orla als aufnehmende Dienstbehörde

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 5

Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

 
Ö 5.1

für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 3

 
Ö 5.2

für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 1

 
Ö 5.3

für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 1

 
Ö 5.4

für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 1

 
Ö 5.5

für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 2

 
Ö 5.6

für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 2

 
Ö 5.7

für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

 
Ö 6

Information zum Jahresabschluss 2017 der Stadt Neustadt an der Orla

 
Ö 7

Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Sondergebiet Molbitz zwischen der Südstraße, der Neustädter Straße und Triptiser Straße" in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 
Ö 8

Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Vorentwurfes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet "Lebensmittelmarkt Schleizer Straße 19" in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 9

Beschlussfassung über die Aufstellung der Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan W 16 "Pillingsdorfer Straße", Ortsteil Molbitz in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 1

 
Ö 10

Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Ausbau und Neugestaltung des beidseitigen Gehwegs in der Triptiser Straße im Bereich ab Abzweig Bahnhofstraße bis auf Höhe Abzweig Molbitzer Weg" in Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 11

Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag für den Anbau von Balkonen an das vorhandene Gebäude, Sachsenburg 1 in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 12

Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag für den Anbau einer Terrassenüberdachung an das vorhandene Gartenhaus, Bertolt-Brecht-Str. in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 
Ö 13

Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag für die Auffüllung von Boden zur Verbesserung der landwirtschaftlichen Nutzung zwischen Rodaer Straße und Hauptstraße in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 14

Anträge der CDU-Fraktion:

 
Ö 14.1

Beschlussfassung zur Einrichtung eines Zebrastreifens in der Mühlstraße (Antrag CDU-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 14.1.1

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 14.2

Beschlussfassung über die Beauftragung des Bürgermeisters zur Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Am Mühlgraben bis Karl-Liebknecht-Straße (Antrag CDU-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 14.3

Beschlussfassung über die Beauftragung des Bürgermeisters zur Prüfung der weiteren Nutzung des Platzes "Am Rodaer Tor" (Antrag CDU-Fraktion)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 15

Anfragen der Fraktionen und Stadträte

 
Ö 16

Bürgeranfragen