SessionNet | Stadtrat - 29.11.2018

Sitzung

SRS/42/2014-2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla

Datum

29.11.2018

Zeit

19:00-21:58 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: 749/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

Vorlage: 733/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

Vorlage: 735/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

Vorlage: 736/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

Vorlage: 737/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: 738/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: 717/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

Vorlage: 743/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Vorlage: 745/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

Vorlage: 739/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: 740/2014-2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: 732/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

Vorlage: 752/2014-2019

Beschluss: vertagt

Vorlage: AN 13/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

Vorlage: AN 14/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

Vorlage: 724/2014-2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 27.09.2018 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt an der Orla vom 15.10.2018 (öffentlich)

Ö 4 Situationsbericht des Bürgermeisters

Ö 5 Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla

Ö 6 Beschlussfassung über die Verträge zur Eingliederung von Gemeinden in die Stadt Neustadt an der Orla

Ö 6.1 Gemeinde Linda bei Neustadt an der Orla

Ö 6.2 Gemeinde Dreba

Ö 6.3 Gemeinde Knau

Ö 7 Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/455/35/18 (Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen gem. § 34 HOAI Lph. 1-4 für die Maßnahme „Energetische und brandschutztechnische Sanierung“ Hort Kirchplatz 3 und 4 in 07806 Neustadt an der Orla)

Ö 8 Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Gebäude-, Freianlagen- und Tragwerksplanung gem. HOAI Lph. 1-9 für die Maßnahme "Sanierung Kirchplatz 3" in Neustadt an der Orla

Ö 9 Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Sondergebiet Molbitz zwischen der Südstraße, der Neustädter Straße und Triptiser Straße“ in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 9.1 Antrag nach Geschäftsordnung

Ö 10 Beschlussfassung über die Einstellung des bisherigen Verfahrens zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Nr. 18 – Triptiser Straße“ der Stadt Neustadt an der Orla

Ö 11 Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans „Nr. 18 – Triptiser Straße - 2. Änderung“ der Stadt Neustadt an der Orla

Ö 12 Beschlussfassung über die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Ziegeleiweg“ in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 13 Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zur Ergänzungssatzung „Ziegeleiweg" Börthen in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 14 Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von der bauordnungsrechtlichen Festsetzung Ziffer 1.2 „Dacheindeckung“ des Bebauungsplanes „W 1 - Auf dem Oberen Griese, 1. Änderung“ für die Farbgebung der Dacheindeckung des Einfamilienhauses Am Gries1 in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 16 Antrag der BfN-Fraktion: Prüfung der Nutzungsmöglichkeiten des Geländes Gerberstraße 28, 07806 Neustadt an der Orla

Ö 17 Antrag der CDU-Fraktion: Wartehaus für Buskinder in Molbitz

Ö 18 Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2019 (Legislaturperiode 2014 - 2019)

Ö 19 Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Ö 20 Bürgeranfragen