Sitzung
SRS/42/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
29.11.2018
Zeit
19:00-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 27.09.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt an der Orla vom 15.10.2018 (öffentlich)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Situationsbericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Verträge zur Eingliederung von Gemeinden in die Stadt Neustadt an der Orla
 
Ö 6.1
Gemeinde Linda bei Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 6.2
Gemeinde Dreba

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 6.3
Gemeinde Knau

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 7
Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/455/35/18 (Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen gem. § 34 HOAI Lph. 1-4 für die Maßnahme „Energetische und brandschutztechnische Sanierung“ Hort Kirchplatz 3 und 4 in 07806 Neustadt an der Orla)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Gebäude-, Freianlagen- und Tragwerksplanung gem. HOAI Lph. 1-9 für die Maßnahme "Sanierung Kirchplatz 3" in Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 9
Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Sondergebiet Molbitz zwischen der Südstraße, der Neustädter Straße und Triptiser Straße“ in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 9.1
Antrag nach Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Einstellung des bisherigen Verfahrens zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Nr. 18 – Triptiser Straße“ der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 11
Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans „Nr. 18 – Triptiser Straße - 2. Änderung“ der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

 
Ö 12
Beschlussfassung über die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Ziegeleiweg“ in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 13
Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zur Ergänzungssatzung „Ziegeleiweg" Börthen in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von der bauordnungsrechtlichen Festsetzung Ziffer 1.2 „Dacheindeckung“ des Bebauungsplanes „W 1 - Auf dem Oberen Griese, 1. Änderung“ für die Farbgebung der Dacheindeckung des Einfamilienhauses Am Gries1 in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 15
Beschlussfassung zur Verfahrensweise über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Maßnahmen Erneuerung und Verbesserung der Verkehrsanlage "westlicher Lichtenauer Weg" und Erneuerung und Verbesserung der Teileinrichtung "Straßenbeleuchtung" der Verkehrsanlage "östlicher Lichtenauer Weg" im Jahr 2018

Beschluss: vertagt

 
Ö 16
Antrag der BfN-Fraktion: Prüfung der Nutzungsmöglichkeiten des Geländes Gerberstraße 28, 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion: Wartehaus für Buskinder in Molbitz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 18
Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2019 (Legislaturperiode 2014 - 2019)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 19
Anfragen der Fraktionen und Stadträte
 
Ö 20
Bürgeranfragen