SessionNet | Stadtrat - 05.12.2019

Sitzung

SRS/03/2019-2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla

Datum

05.12.2019

Zeit

19:00-21:16 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: 031/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 5

Vorlage: 044/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: 047/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: 644/2014-2019

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: 067/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Vorlage: 068/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage: 070/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 1

Vorlage: 072/2019-2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.09.2019 (öffentlicher Teil)

Ö 4 Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2020

Ö 5 Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes ,,Quartier 23 - Orlaaue" in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 6 Beschlussfassung zum Vollzug nach § 6 Thüringer Straßengesetz "Widmung" zur Herstellung der Eigenschaft von zwei öffentlichen Straßen im Bebauungsplanbereich "Wohnbebauung für den Bereich zwischen Centbaumweg und Arnshaugker Straße" einschließlich Straßenbezeichnung

Ö 7 Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „W 1 - Auf dem Oberen Griese, 1. Änderung“ für das Grundstück „Am Gries 1a“ in 07806 Neustadt an der Orla

Ö 8 Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme „Erneuerung der Bachverrohrung und partielle Offenlegung“ 1. und 3. Bauabschnitt in Breitenhain im Rahmen der Dorferneuerung „Heidedörfer“

Ö 9 Beschlussfassung zur Abwägung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Triptiser Straße - 2. Änderung“ in Neustadt an der Orla

Ö 10 Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für den Einbau von Außenjalousien in der August-Bebel-Straße 39

Ö 11 Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Ö 12 Bürgeranfragen