Sitzung
SRS/03/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
05.12.2019
Zeit
19:00-21:16 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.09.2019 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 3 | Billigung des Vorentwurfes und Beschluss zur frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan "Gewerbe- und Sondergebiet Molbitz" (bisher: "Vorhaben- und Erschließungsplan für das Sondergebiet Molbitz zwischen der Südstraße, Neustädter Straße und Triptiser Straße"), 1. Änderung mit Erweiterung und Teilaufhebung
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 5 | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2020
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes ,,Quartier 23 - Orlaaue" in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung zum Vollzug nach § 6 Thüringer Straßengesetz "Widmung" zur Herstellung der Eigenschaft von zwei öffentlichen Straßen im Bebauungsplanbereich "Wohnbebauung für den Bereich zwischen Centbaumweg und Arnshaugker Straße" einschließlich Straßenbezeichnung
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 20 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „W 1 - Auf dem Oberen Griese, 1. Änderung“ für das Grundstück „Am Gries 1a“ in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme „Erneuerung der Bachverrohrung und partielle Offenlegung“ 1. und 3. Bauabschnitt in Breitenhain im Rahmen der Dorferneuerung „Heidedörfer“
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung zur Abwägung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Triptiser Straße - 2. Änderung“ in Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 1 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für den Einbau von Außenjalousien in der August-Bebel-Straße 39
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20 | ||
| Ö 11 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
| Ö 12 | Bürgeranfragen | ||