Sitzung
SRS/10/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
30.09.2010
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.08.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 3
Situationsbericht des Bürgermeisters

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

 
Ö 5
Beschluss über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Neustadt an der Orla sowie für die Ortsteilräte der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

 
Ö 6
Beschlussfassung zur Beauftragung des Bürgermeisters zur Prüfung der Möglichkeit zum Erlass einer Richtlinie über die Lagerung und Aufstellung von brennbaren Materialien (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2010)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Teileinziehung (Entwidmung) einer Fläche des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt (Orla), Flur 1, Flst.-Nr. 272/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 
Ö 8
Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) zum Einbau einer Kunststofftür, Schloßgasse 20

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

 
Ö 9
Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla), Erneuerung von zwei Dachflächenfenstern, August-Bebel-Straße 19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Widmung des Grundstückes in der Gemarkung Moderwitz, Flur 1, Flst.-Nr. 58 - Dorfplatz -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 11
Beschlussfassung über die Widmung einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Neunhofen, Flur 1, Flst.-Nr. 42 - Dorfplatz -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 12
Anfragen der Fraktionen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13
Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0