Sitzung
SRS/10/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
30.09.2010
Zeit
19:00-20:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.08.2010 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0 | ||
Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 4 | Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2 | ||
Ö 5 | Beschluss über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Neustadt an der Orla sowie für die Ortsteilräte der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2 | ||
Ö 6 | Beschlussfassung zur Beauftragung des Bürgermeisters zur Prüfung der Möglichkeit zum Erlass einer Richtlinie über die Lagerung und Aufstellung von brennbaren Materialien (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2010)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
Ö 7 | Beschlussfassung über die Teileinziehung (Entwidmung) einer Fläche des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt (Orla), Flur 1, Flst.-Nr. 272/1
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1 | ||
Ö 8 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) zum Einbau einer Kunststofftür, Schloßgasse 20
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8 | ||
Ö 9 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla), Erneuerung von zwei Dachflächenfenstern, August-Bebel-Straße 19
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
Ö 10 | Beschlussfassung über die Widmung des Grundstückes in der Gemarkung Moderwitz, Flur 1, Flst.-Nr. 58 - Dorfplatz -
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung über die Widmung einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Neunhofen, Flur 1, Flst.-Nr. 42 - Dorfplatz -
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 13 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 |