Sitzung
SRS/11/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
25.11.2010
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 30.09.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 3
Ernennung des Stadtrates Herrn Dr. Rebelein als Ehrenmitglied des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Information zum Jahresabschluss 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5
Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2

 
Ö 6
Beschluss über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Neustadt an der Orla sowie für die Ortsteilräte der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung zum Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla für das Jahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 8
Beschlussfassung zur Übertragung der Kindertageseinrichtung "Räuberhöhle" Strößwitz an einen freien Träger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 9
Beschlussfassung zur Genehmigung einer überplanmäßigen und einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Ergänzung des Beschlusses SR 16/2/09 vom 27.08.2009 zum Konjunkturpaket II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 11
Beschlussfassung zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. SR/635/02 vom 28.02.2002 zum Bebauungsplan Nr. 30 Neustadt Süd "An der Schaftreibe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5

 
Ö 11.1
Namentliche Abstimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 
Ö 12
Beschlussfassung zum Ortsentwicklungsplan für den Ortsteil Börthen der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 13
Beschlussfassung zur Billigung und Auslegung des Entwurfes Bebauungsplan Q 23 "Orlaaue" der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 14
Beschlussfassung zum Antrag auf Vorbescheid: Neubau von zwei Fachmärkten (Non Food) mit ca. 31 PKW-Stellplätzen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9

 
Ö 15
Beschlussfassung eines Abwägungs- und Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 18 "Triptiser Straße" 1. Änderung der Stadt Neustadt (Orla)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 16
Anfragen der Fraktionen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 17
Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0