Sitzung
SRS/12/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
27.01.2011
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 25.11.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 3
Verpflichtung des Herrn Helmut Gumpert als Mitglied des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla durch den Bürgermeister gemäß § 24 Abs. 2 ThürKO

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2011 einschließlich Haushaltsplan 2011 und Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7

 
Ö 4.1
Beschluss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 5
Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2010 - 2014 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4

 
Ö 6
Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung über die zukünftige Entwicklung der Museumslandschaft in Neustadt (Orla)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2

 
Ö 8
Beschlussfassung zum Antrag auf Befreiung von der Festsetzung zum B-Plan W1 "Auf dem oberen Griese" 1. Änderung - Dachneigung -

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10

 
Ö 9
Beschlussfassung zum Antrag auf Befreiung von der Festsetzung zum B-Plan W1 "Auf dem oberen Griese" 1. Änderung - Überschreitung Baugrenze -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Kostenspaltung für die Teileinrichtungen Fahrbahn mit Betonbord und Straßenentwässerungseinrichtung der Verkehrsanlage "Steinweg - Anlage II" in Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 11
Beschlussfassung über die Teileinziehung (Entwidmung) des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt an der Orla, Flur 10, Flst.Nr. 1421/1 - Parkplatz Gerhart-Hauptmann-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 12
Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13
Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0