Sitzung
SRS/12/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
27.01.2011
Zeit
19:00-21:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 25.11.2010 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
Ö 3 | Verpflichtung des Herrn Helmut Gumpert als Mitglied des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla durch den Bürgermeister gemäß § 24 Abs. 2 ThürKO
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 4 | Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2011 einschließlich Haushaltsplan 2011 und Anlagen
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7 | ||
Ö 4.1 | Beschluss
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
Ö 5 | Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2010 - 2014 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4 | ||
Ö 6 | Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
Ö 7 | Beschlussfassung über die zukünftige Entwicklung der Museumslandschaft in Neustadt (Orla)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2 | ||
Ö 8 | Beschlussfassung zum Antrag auf Befreiung von der Festsetzung zum B-Plan W1 "Auf dem oberen Griese" 1. Änderung - Dachneigung -
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10 | ||
Ö 9 | Beschlussfassung zum Antrag auf Befreiung von der Festsetzung zum B-Plan W1 "Auf dem oberen Griese" 1. Änderung - Überschreitung Baugrenze -
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0 | ||
Ö 10 | Beschlussfassung über die Kostenspaltung für die Teileinrichtungen Fahrbahn mit Betonbord und Straßenentwässerungseinrichtung der Verkehrsanlage "Steinweg - Anlage II" in Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung über die Teileinziehung (Entwidmung) des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt an der Orla, Flur 10, Flst.Nr. 1421/1 - Parkplatz Gerhart-Hauptmann-Straße
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 13 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 |