Sitzung
SRS/13/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
31.03.2011
Zeit
19:00-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 27.01.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 
Ö 3
Situationsbericht des Bürgermeisters

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Saale-Orla über die Polizeitätigkeit und -präsenz in Neustadt an der Orla

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5
Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis für Neustadt (BfN) bezüglich der Änderung der Besetzung eines Ausschusssitzes im Finanz- und Liegenschaftsausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 6
Beschlussfassung zum Hochwasserschutz Orla, Brückensanierung Orlabrücke "Zum Mühlengrund" und Angergestaltung Neunhofen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung zur Gewässerzusammenführung Börthener Bach - Mühlbach, Bereich Wimmlerstraße als Verrohrung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 8
Beschlussfassung über den grundhaften Ausbau der Ernst-Thälmann-Straße, 3. BA (ehem. Jugendkonsum bis Karl-Liebknecht-Straße) und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen über Ablöseverträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 9
Beschlussfassung über den grundhaften Ausbau der 'kleinen' Dimitroffstraße und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen über Ablöseverträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 10
Beschlussfassung zum grundhaften Ausbau und Neugestaltung Storchspforte und Neugasse in Neustadt (Orla), 2. Bauabschnitt sowie die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen über Ablöseverträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 10.1
Rederecht für Anwohner

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 10.2
Rederecht für Herrn Pitzing

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 10.3
Streichung "über Ablöseverträge"

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 11
Beschlussfassung zum Um- und Ausbau des Knotens Alte Landstraße - Waldstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 12
Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen zur Sanierung und Sicherung des Gebäudes Rodaer Straße 4 in Neustadt (Orla)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 13
Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen zur Orlarenaturierung im Abschnitt Neustadt (Orla) (Thuybrücke) - Molbitz (Wohngebiet Am Hain)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 14
Beschlussfassung zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen zur Baumaßnahme L 1077 Ortsdurchfahrt Neustadt an der Orla Rodaer Straße von Dimitroffstraße bis Sachsenburg, 3. Bauabschnitt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 15
Beschlussfassung zum Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla zum Einbau einer Kunststoffhaustür, Schlossgasse 20, Neustadt (Orla)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6

 
Ö 16
Beschlussfassung über die Widmung der Grundstücke in der Gemarkung Neustadt (Orla), Flur 12, Flst.Nrn. 1667/1, 1668/1 und 1763 - ehemalige Gärten am Promenadenweg - für den Gemeingebrauch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 17
Beschlussfassung über die Widmung einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt (Orla), Flur 1, Flst.Nr. 534/18 - Fläche am Vereinshaus/Fitnesscenter Mühlstraße - für den Gemeingebrauch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 18
Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 19
Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0