Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 27.01.2011 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1 | ||
Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Saale-Orla über die Polizeitätigkeit und -präsenz in Neustadt an der Orla
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 5 | Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis für Neustadt (BfN) bezüglich der Änderung der Besetzung eines Ausschusssitzes im Finanz- und Liegenschaftsausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
Ö 6 | Beschlussfassung zum Hochwasserschutz Orla, Brückensanierung Orlabrücke "Zum Mühlengrund" und Angergestaltung Neunhofen
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
Ö 7 | Beschlussfassung zur Gewässerzusammenführung Börthener Bach - Mühlbach, Bereich Wimmlerstraße als Verrohrung
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 8 | Beschlussfassung über den grundhaften Ausbau der Ernst-Thälmann-Straße, 3. BA (ehem. Jugendkonsum bis Karl-Liebknecht-Straße) und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen über Ablöseverträge
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 9 | Beschlussfassung über den grundhaften Ausbau der 'kleinen' Dimitroffstraße und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen über Ablöseverträge
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
Ö 10 | Beschlussfassung zum grundhaften Ausbau und Neugestaltung Storchspforte und Neugasse in Neustadt (Orla), 2. Bauabschnitt sowie die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen über Ablöseverträge
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0 | ||
Ö 10.1 | Rederecht für Anwohner
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
Ö 10.2 | Rederecht für Herrn Pitzing
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 10.3 | Streichung "über Ablöseverträge"
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung zum Um- und Ausbau des Knotens Alte Landstraße - Waldstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0 | ||
Ö 12 | Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen zur Sanierung und Sicherung des Gebäudes Rodaer Straße 4 in Neustadt (Orla)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 13 | Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen zur Orlarenaturierung im Abschnitt Neustadt (Orla) (Thuybrücke) - Molbitz (Wohngebiet Am Hain)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0 | ||
Ö 14 | Beschlussfassung zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen zur Baumaßnahme L 1077 Ortsdurchfahrt Neustadt an der Orla Rodaer Straße von Dimitroffstraße bis Sachsenburg, 3. Bauabschnitt
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
Ö 15 | Beschlussfassung zum Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla zum Einbau einer Kunststoffhaustür, Schlossgasse 20, Neustadt (Orla)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6 | ||
Ö 16 | Beschlussfassung über die Widmung der Grundstücke in der Gemarkung Neustadt (Orla), Flur 12, Flst.Nrn. 1667/1, 1668/1 und 1763 - ehemalige Gärten am Promenadenweg - für den Gemeingebrauch
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 17 | Beschlussfassung über die Widmung einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt (Orla), Flur 1, Flst.Nr. 534/18 - Fläche am Vereinshaus/Fitnesscenter Mühlstraße - für den Gemeingebrauch
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 18 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 19 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 |