Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.05.2011 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0 | ||
Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über den Abschluss von Zweckvereinbarungen mit den Gemeinden Kospoda, Lausnitz, Weira und Pillingsdorf
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
Ö 5 | Beschlussfassung zum Abschluss eines Leasing-Vertrages für ein Dienstfahrzeug der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1 | ||
Ö 6 | Beschlussfassung zum Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Stadt Neustadt an der Orla Quartier 23 "Orlaaue"
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
Ö 7 | Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses SRS/160/11/10 vom 25.11.2010 zum Konjunkturpaket II
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
Ö 8 | Beschlussfassung zur Aufhebung des Gemeingebrauches einer Teilfläche in der Gemarkung Neustadt, Flur 2, Flst.Nrn. 654/10 und 654/2 - H.-Hartung-Straße -
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 9 | Beschlussfassung zur Aufhebung des Gemeingebrauches einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt (Orla), Flur 2, Flst.Nr. 654/12 - E.-Thälmann-Straße 26 -
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0 | ||
Ö 10 | Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses SRS/200/13/11 vom 31.03.2011 für die Sicherung und Sanierung Rodaer Straße 4
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5 | ||
Ö 10.1 | Antrag des Herrn Wissing, CDU-Fraktion, zur Vertagung der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungpunkt
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 13 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters über die Sommerpause des Stadtrates
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 13 | Bürgeranfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 |