Sitzung
SRS/15/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
30.06.2011
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.05.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 3
Situationsbericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Beschlussfassung über den Abschluss von Zweckvereinbarungen mit den Gemeinden Kospoda, Lausnitz, Weira und Pillingsdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 5
Beschlussfassung zum Abschluss eines Leasing-Vertrages für ein Dienstfahrzeug der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 6
Beschlussfassung zum Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Stadt Neustadt an der Orla Quartier 23 "Orlaaue"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses SRS/160/11/10 vom 25.11.2010 zum Konjunkturpaket II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 8
Beschlussfassung zur Aufhebung des Gemeingebrauches einer Teilfläche in der Gemarkung Neustadt, Flur 2, Flst.Nrn. 654/10 und 654/2 - H.-Hartung-Straße -

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 9
Beschlussfassung zur Aufhebung des Gemeingebrauches einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt (Orla), Flur 2, Flst.Nr. 654/12 - E.-Thälmann-Straße 26 -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses SRS/200/13/11 vom 31.03.2011 für die Sicherung und Sanierung Rodaer Straße 4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5

 
Ö 10.1
Antrag des Herrn Wissing, CDU-Fraktion, zur Vertagung der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungpunkt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 13

 
Ö 11
Beschlussfassung zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters über die Sommerpause des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 12
Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13
Bürgeranfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0