Sitzung
SRS/17/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
24.11.2011
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.09.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 3
Situationsbericht des Bürgermeisters

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Beschlussfassung über die Einsichtnahme in Unterlagen der Stadtverwaltung (Antrag Fraktion Die Linke)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 5
Beschlussfassung zum Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla für das Jahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 6
Beschlussfassung zum Bauantrag: Werkstatterweiterung und zur Abweichung der Festsetzung zum B-Plan "Gewerbegebiet Molbitz-Dreitzsch 1. Änderung" Flur 3, Flst. Nr. 274/24, Gemarkung Molbitz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) zum Einbau einer Kunststoffhaustür am Gebäude August-Bebel-Straße 28

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 
Ö 8
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 9
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 
Ö 10
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 11
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 
Ö 12
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 13
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 14
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Breitenhain für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 15
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Breitenhain für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 16
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Breitenhain für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 17
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Breitenhain für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 18
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Breitenhain für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 19
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Breitenhain für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 20
Information zum Jahresabschluss der Gemeinde Breitenhain 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 21
Beschlussfassung über die Genehmigung überplanmäßiger und außerplanmäßiger Ausgaben der Stadt Neustadt an der Orla im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 22
Information zum Jahresabschluss 2010 der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 23
Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 24
Bürgeranfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0