Sitzung
SRS/01/2024-2029
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
20.06.2024
Zeit
19:00-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Ansprache des Bürgermeisters anlässlich der neuen Legislaturperiode des Stadtrates
 
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung des Schriftführers

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Vereidigung des Bürgermeisters
 
Ö 4
Verpflichtung der Stadtratsmitglieder
 
Ö 5
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
 
Ö 5.1
Wahl des ersten ehrenamtlichen Beigeordneten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 5.2
Wahl des weiteren ehrenamtlichen Beigeordneten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 6
Wahl eines Stadtratsvorsitzenden und dessen Stellvertreters
 
Ö 6.1
Wahl des Stadtratsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 6.2
Wahl des stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7
Beschlussfassung über das Wahlverfahren des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla bei der Wahl der Aufsichtsräte für die Unternehmen an denen die Stadt beteiligt ist

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

006/2024-2029
Ö 8
Wahl der Mitglieder des Stadtrates für die Aufsichtsräte der Unternehmen mit städtischer Beteiligung
 
Ö 8.1
Dienstleistungsgesellschaft Neustadt an der Orla mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.2
Stadtwerke Neustadt an der Orla GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.3
WohnRing AG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 9
Beschlussfassung über die Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Neustadt an der Orla vom 30. September 2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

002/2024-2029
Ö 10
Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla
 
Ö 10.1
Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

003/2024-2029
Ö 10.2
Ausschuss Ordnung, Kultur und Soziales

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

004/2024-2029
Ö 10.3
Bau- und Liegenschaftsausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

005/2024-2029
Ö 11
Beschlussfassung über den Sitzungsplan für das 2. Halbjahr 2024 (Legislaturperiode 2024 bis 2029)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

001/2024-2029
Ö 12
Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder
 
Ö 13
Bürgeranfragen