Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 21.11.2024 (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 3 | Bericht zum Haushalt | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 einschließlich Haushaltsplan 2025 und Anlagen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über den Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2028 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Genehmigung des Vorentwurfes Gebäudeplanung Bahnhof für das Bauvorhaben Reaktivierung Bahnhofsgebäude, Begleitmaßnahme der Landesgartenschau (LGS) Orlaregion 2028, Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Genehmigung des Vorentwurfes Gebäudeplanung Sheddachhalle für das Bauvorhaben Revitalisierung Buteile, Kernzone C der Landesgartenschau (LGS) Orlaregion 2028, Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Nachtragsbeauftragung Los 2: Pumptrack Bau für die Erneuerung Skatepark Karl-Liebknecht-Straße in Neustadt an der Orla
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | ||
| Ö 9 | Wahl eines weiteren Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Neustadt an der Orla GmbH
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 10 | Antrag AfD-Fraktion: Beschlussfassung über die Verlängerung der kostenlosen Parkzeit in der Innenstadt zur Belebung und Förderung der Händler
Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung über die erste Änderung der Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Neustadt an der Orla (Feuerwehrsatzung) vom 07. November 2021
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 8 | 041/2024-2029 | |
| Ö 12 | Beschlussfassung über die Vierte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla vom 5. April 2020
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 4 | ||
| Ö 13 | Beschlussfassung über den Sitzungsplan für das Jahr 2025
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 14 | Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder | ||
| Ö 15 | Bürgeranfragen | ||
Sitzung
SRS/04/2024-2029
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
12.12.2024
Zeit
18:04-21:16 Uhr