Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.01.2012 (öffentlicher Teil)
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0 | ||
Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 4 | Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2012 einschließlich Haushaltsplan 2012 und Anlagen
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1 | ||
Ö 5 | Änderungsbeschluss zum Finanzplan für die Jahre 2011 - 2015 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3 | ||
Ö 6 | Beschlussfassung über Besoldung des Amtes des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4 | ||
Ö 6.1 | Änderungsantrag: A 15 - A 14
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5 | ||
Ö 7 | Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistungen für das Bauvorhaben "Ausbau der Ortsverbindungsstraße Strößwitz-Breitenhain"
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
Ö 8 | Beschlussfassung über den grundhaften Ausbau der nördlichen Gerberstraße (Gestaltung Platzvorsprung gemäß Variante 3) und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen über Ablöseverträge
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2 | ||
Ö 9 | Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau der Hauptstraße Börthen, 1. BA" und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1 | ||
Ö 10 | Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Gewässerzusammenführung Börthener Bach - Mühlbach (Bereich Wimmlerstraße)"
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung über die Variante 3 zur städtebaulichen Zielsetzung für die im Lageplan festgelegte Fläche an der Triptiser Straße
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15 | ||
Ö 11.1 | Antrag Rederecht
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0 | ||
Ö 11.2 | Antrag des Herrn Keidel: Verweis an BuUA
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 15 | ||
Ö 12 | Beschlussfassung über die Widmung des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt, Flur 4, Flst.Nr. 941/66 - "Am Rosenweg" - für den Gemeingebrauch und Einstufung als Gemeindestraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0 | ||
Ö 13 | Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistungen für das Bauvorhaben "Umgestaltung Vorplatz Sport- und Festhalle".
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4 | ||
Ö 14 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 15 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 |