Stadtrat - 29.03.2012 - 19:00-22:15 Uhr

Sitzung
SRS/20/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
29.03.2012
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.01.2012 (öffentlicher Teil)

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 3

Situationsbericht des Bürgermeisters

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4

Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2012 einschließlich Haushaltsplan 2012 und Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 5

Änderungsbeschluss zum Finanzplan für die Jahre 2011 - 2015 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3

 
Ö 6

Beschlussfassung über Besoldung des Amtes des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4

 
Ö 6.1

Änderungsantrag: A 15 - A 14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5

 
Ö 7

Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistungen für das Bauvorhaben "Ausbau der Ortsverbindungsstraße Strößwitz-Breitenhain"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 8

Beschlussfassung über den grundhaften Ausbau der nördlichen Gerberstraße (Gestaltung Platzvorsprung gemäß Variante 3) und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen über Ablöseverträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

 
Ö 9

Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau der Hauptstraße Börthen, 1. BA" und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 
Ö 10

Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Gewässerzusammenführung Börthener Bach - Mühlbach (Bereich Wimmlerstraße)"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 11

Beschlussfassung über die Variante 3 zur städtebaulichen Zielsetzung für die im Lageplan festgelegte Fläche an der Triptiser Straße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15

 
Ö 11.1

Antrag Rederecht

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 11.2

Antrag des Herrn Keidel: Verweis an BuUA

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 15

 
Ö 12

Beschlussfassung über die Widmung des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt, Flur 4, Flst.Nr. 941/66 - "Am Rosenweg" - für den Gemeingebrauch und Einstufung als Gemeindestraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 13

Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistungen für das Bauvorhaben "Umgestaltung Vorplatz Sport- und Festhalle".

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4

 
Ö 14

Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 15

Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0