Sitzung
SRS/21/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
24.05.2012
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 
Ö 1.1
Antrag des Herrn Wissing: Änderung TOP 8

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 29.03.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 3
Ablegen des Diensteides durch den Bürgermeister

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Situationsbericht des Bürgermeisters

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5
Beschlussfassung über die geänderte Entwurfsplanung zur Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt (Orla)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Neubau REWE Einkaufsmarkt Triptiser Straße"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahmen "Grundhafter Ausbau der Hauptstraße Börthen, 1. BA" und "Gewässerzusammenführung Börthener Bach - Mühlbach (Bereich Wimmlerstraße)"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

344/ 2009 - 2014
Ö 8
Beschlussfassung über den Abschluss von Zweckvereinbarungen mit den Gemeinden Stanau und Nimritz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 8.1
für die Gemeinde Stanau

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3

 
Ö 8.2
für die Gemeinde Nimritz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 9
Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 10
Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0