Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 1.1 | Änderung TOP 5 in a) und b)
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 24.05.2012 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
| Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 4 | Verpflichtung des Herrn Gerold Schmidt als Mitglied des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla durch den Bürgermeister gemäß § 24 Abs. 2 ThürKO
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung zur ersten Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 5.1 | Veröffentlichung Niederschriften
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0 | ||
| Ö 5.2 | Grundstücksangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Änderung der Besetzung des Ausschusses Bildung, Kultur und Soziales
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung zum Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Gasversorgung im Stadtgebiet der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über den grundhaften Ausbau der westlichen Gartenstraße in Neustadt an der Orla und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen über Ablöseverträge
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Genehmigung überplanmäßiger und außerplanmäßiger Ausgaben der Stadt Neustadt an der Orla im Haushaltsjahr 2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
| Ö 10 | Information zum Jahresabschluss 2011 der Stadt Neustadt an der Orla
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung zur Vergabe von Lieferleistungen für ein Kleinlöschfahrzeug TSF-W
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
| Ö 12 | Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von der Festsetzung zum Bebauungsplan W 1 "Auf dem Oberen Griese" 1. Änderung -Firstrichtung für den Neubau eines Einfamilienhauses, Am Unteren Gries in Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
| Ö 13 | Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von der Festsetzung zum Bebauungsplan Nr. 34 "Orlapark-Rodaer Straße" - Dachneigung für den Dachausbau eines Wohnhauses, Gerberstraße 17 in Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
| Ö 14 | Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von der Festsetzung zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Neustadt/Orla-Molbitz", 1. Änderung - Traufhöhe für die Erweiterung des Produktionsstandortes
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
| Ö 15 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt an der Orla - Einbau von Aluminium- und Kunststoffelementen beim Neubau 3. BA Schloss-Schule in Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3 | ||
| Ö 16 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die archäologischen Grabungen 3. BA Schloss-Schule in Neustadt (Orla)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1 | ||
| Ö 17 | Beschlussfassung über die Neuausweisung von Wohnbauflächen für den Bereich zwischen Centbaumweg und Arnshaugker Straße in Neustadt an der Orla
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
| Ö 18 | Beschlussfassung zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters über die Sommerpause des Stadtrates
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0 | ||
| Ö 19 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 20 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Sitzung
SRS/22/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
19.07.2012
Zeit
19:00-22:20 Uhr