Sitzung
SRS/23/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
27.09.2012
Zeit
19:00-21:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1 | ||
Ö 1.1 | Antrag des Herrn Kupfernagel: TOP 6 streichen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 19.07.2012 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
Ö 3 | Situationsbericht
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 4 | Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 4.1 | Bestätigung Wahlkommission
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0 | ||
Ö 5 | Bericht des Stadtbrandmeisters über die Aufgaben und Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt an der Orla - BE: Ronny Kaufmann
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 6 | Beschlussfassung über die Schaffung einer Stelle im Ordnungsamt/technischer Brandschutz und Gärtnerei ab dem Haushaltsjahr 2013 (Antrag der CDU-Fraktion)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0 | ||
Ö 6.1 | Antrag des Herrn Dr. Rebelein: Beschlussfassung vertagen (Vorberatung Hauptausschuss)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12 | ||
Ö 7 | Beschlussfassung der "Richtlinie zur Förderung der Wohlfahrtsverbände, karitativen Einrichtungen, Selbsthilfegruppen und Ähnliche in Neustadt an der Orla" (Neufassung)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
Ö 8 | Beschlussfassung über die Genehmigung zu überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2012 bei der Haushaltsstelle Kreisumlage
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
Ö 9 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 10 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 |