Sitzung
SRS/23/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
27.09.2012
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 
Ö 1.1
Antrag des Herrn Kupfernagel: TOP 6 streichen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 19.07.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 3
Situationsbericht

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4.1
Bestätigung Wahlkommission

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 5
Bericht des Stadtbrandmeisters über die Aufgaben und Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt an der Orla - BE: Ronny Kaufmann

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Schaffung einer Stelle im Ordnungsamt/technischer Brandschutz und Gärtnerei ab dem Haushaltsjahr 2013 (Antrag der CDU-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 6.1
Antrag des Herrn Dr. Rebelein: Beschlussfassung vertagen (Vorberatung Hauptausschuss)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12

 
Ö 7
Beschlussfassung der "Richtlinie zur Förderung der Wohlfahrtsverbände, karitativen Einrichtungen, Selbsthilfegruppen und Ähnliche in Neustadt an der Orla" (Neufassung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Genehmigung zu überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2012 bei der Haushaltsstelle Kreisumlage

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 9
Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 10
Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0