Sitzung
SRS/24/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
29.11.2012
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 
Ö 1.1
Dringlichkeitsantrag Die LINKE. (Beitritt zum Zweckverband KET)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 14

 
Ö 1.2
Antrag des Herrn Dr. Rebelein (Streichung TOP 4 - 6)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 16

 
Ö 1.3
Antrag des Herrn Stolze (Streichung des TOP 11)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 19

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 27.09.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 3
Situationsbericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Beschlussfassung über die Heilung des B-Planes Nr. 18 "Triptiser Straße" 1. Änderung der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 5
Beschlussfassung über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 25.11.2010, Beschluss Nr. SRS 166/11/10 zum B-Plan Nr. 18 „Triptiser Straße“ 1. Änderung der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 
Ö 6
Beschlussfassung zur Billigung und Auslegung des Entwurfes zum B-Plan Nr. 18 „Triptiser Straße“ 1. Änderung der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 
Ö 7
Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung zur Teilsanierung Dach Rückseite Brauhausgasse 17, Flur 1, Flst.Nr. 54, Gemarkung Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/362/23/12 - Beanstandung durch den Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14

 
Ö 9
Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erstellung einer wissenschaftlichen Recherche als Grundlage für die Erarbeitung eines Museums- und Gestaltungskonzeptes für das Projekt "Lutherhaus“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7

 
Ö 9.1
Vertagung TOP

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 14

 
Ö 9.2
Deckelung der Summe auf 30.000 EUR

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erarbeitung des Museums- und Gestaltungskonzeptes für das Projekt "Lutherhaus“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5

 
Ö 11
Beschlussfassung zur zweiten Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 12
Beschlussfassung des Sitzungsplanes des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla für das Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 13
Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14
Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0