Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1 | ||
Ö 1.1 | Dringlichkeitsantrag Die LINKE. (Beitritt zum Zweckverband KET)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 14 | ||
Ö 1.2 | Antrag des Herrn Dr. Rebelein (Streichung TOP 4 - 6)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 16 | ||
Ö 1.3 | Antrag des Herrn Stolze (Streichung des TOP 11)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 19 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 27.09.2012 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0 | ||
Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über die Heilung des B-Planes Nr. 18 "Triptiser Straße" 1. Änderung der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
Ö 5 | Beschlussfassung über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 25.11.2010, Beschluss Nr. SRS 166/11/10 zum B-Plan Nr. 18 „Triptiser Straße“ 1. Änderung der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1 | ||
Ö 6 | Beschlussfassung zur Billigung und Auslegung des Entwurfes zum B-Plan Nr. 18 „Triptiser Straße“ 1. Änderung der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1 | ||
Ö 7 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung zur Teilsanierung Dach Rückseite Brauhausgasse 17, Flur 1, Flst.Nr. 54, Gemarkung Neustadt
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2 | ||
Ö 8 | Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/362/23/12 - Beanstandung durch den Bürgermeister
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14 | ||
Ö 9 | Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erstellung einer wissenschaftlichen Recherche als Grundlage für die Erarbeitung eines Museums- und Gestaltungskonzeptes für das Projekt "Lutherhaus“
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7 | ||
Ö 9.1 | Vertagung TOP
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 14 | ||
Ö 9.2 | Deckelung der Summe auf 30.000 EUR
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1 | ||
Ö 10 | Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erarbeitung des Museums- und Gestaltungskonzeptes für das Projekt "Lutherhaus“
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung zur zweiten Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
Ö 12 | Beschlussfassung des Sitzungsplanes des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla für das Jahr 2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 13 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 14 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 |