Stadtrat - 21.03.2013 - 18:00-22:10 Uhr

Sitzung
SRS/26/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
21.03.2013
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 31.01.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 3

Beschlussfassung über die Entwurfsplanung zur Maßnahme Rodaer Straße 12, Lutherhaus (Funktionsbau) in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4

 
Ö 3.1

Rederecht für Herrn Gröschner, IBD Rudolstadt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 3.2

Rederecht für Herrn Thurau, KEWOG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 3.3

Antrag des Herrn Stolze auf namentliche Abstimmung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8

 
Ö 4

Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau der Hauptstraße Börthen, 2. Bauabschnitt (Dorfplatz und Teich)" und die Ablösung bzw. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 
Ö 4.1

Antrag des Herrn Stolze auf namentliche Abstimmung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17

 
Ö 5

Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau und Neugestaltung Platz an der Schulpforte und westliche Mauergasse"

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5.1

Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau und Neugestaltung Platz an der Schulpforte und westliche Mauergasse" 1. und 2. BA und die Ablösung bzw. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6

 
Ö 5.2

Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau und Neugestaltung Platz an der Schulpforte und westliche Mauergasse" 1. BA und die Ablösung bzw. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5.3

Rederecht für Frau Wagenknecht, IB Pieger-Wehner GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 5.4

Antrag des Herrn Stolze auf namentliche Abstimmung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17

 
Ö 6

Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von den planungsrechtlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan W 1 "Auf dem oberen Griese" Neustadt an der Orla 1. Änderung: überbaubare Grundstücksfläche

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 6.1

Rederecht für Herrn Timm, Leiter des Altenpflegeheimes der Diakonie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 7

Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von den planungsrechtlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Neunhofen": überbaubare Grundstücksfläche sowie Pflanzungsgebot für Bäume

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 17

 
Ö 8

Beschlussfassung zur Abwägung und Satzung zum Bebauungsplan Nr. 18 "Triptiser Straße" 1. Änderung der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 8.1

Antrag des Herrn Prof. Greiling zur Beendigung der Debatte

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2

 
Ö 8.2

Antrag des Herrn Stolze auf namentliche Abstimmung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17

 
Ö 9

Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 3 - Heizungs- und Sanitärinstallation - für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 
Ö 10

Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 4 - Lüftungsinstallation - für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 
Ö 11

Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 5 - Elektroinstallation - für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 
Ö 12

Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 9 - Putzarbeiten - für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 
Ö 13

Beschlussfassung über die Beauftragung des Bürgermeisters zur Vorlage einer Wirtschaftlichkeitsberechnung für alle zukünftigen Investitionsmaßnahmen (Antrag Fraktion Die LINKE)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 14

Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 15

Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0