Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 31.01.2013 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0 | ||
| Ö 3 | Beschlussfassung über die Entwurfsplanung zur Maßnahme Rodaer Straße 12, Lutherhaus (Funktionsbau) in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4 | ||
| Ö 3.1 | Rederecht für Herrn Gröschner, IBD Rudolstadt
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
| Ö 3.2 | Rederecht für Herrn Thurau, KEWOG
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
| Ö 3.3 | Antrag des Herrn Stolze auf namentliche Abstimmung
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8 | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau der Hauptstraße Börthen, 2. Bauabschnitt (Dorfplatz und Teich)" und die Ablösung bzw. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1 | ||
| Ö 4.1 | Antrag des Herrn Stolze auf namentliche Abstimmung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau und Neugestaltung Platz an der Schulpforte und westliche Mauergasse"
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 5.1 | Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau und Neugestaltung Platz an der Schulpforte und westliche Mauergasse" 1. und 2. BA und die Ablösung bzw. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6 | ||
| Ö 5.2 | Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau und Neugestaltung Platz an der Schulpforte und westliche Mauergasse" 1. BA und die Ablösung bzw. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 5.3 | Rederecht für Frau Wagenknecht, IB Pieger-Wehner GmbH
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 5.4 | Antrag des Herrn Stolze auf namentliche Abstimmung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von den planungsrechtlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan W 1 "Auf dem oberen Griese" Neustadt an der Orla 1. Änderung: überbaubare Grundstücksfläche
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 6.1 | Rederecht für Herrn Timm, Leiter des Altenpflegeheimes der Diakonie
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von den planungsrechtlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Neunhofen": überbaubare Grundstücksfläche sowie Pflanzungsgebot für Bäume
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 17 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung zur Abwägung und Satzung zum Bebauungsplan Nr. 18 "Triptiser Straße" 1. Änderung der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0 | ||
| Ö 8.1 | Antrag des Herrn Prof. Greiling zur Beendigung der Debatte
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2 | ||
| Ö 8.2 | Antrag des Herrn Stolze auf namentliche Abstimmung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 3 - Heizungs- und Sanitärinstallation - für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 4 - Lüftungsinstallation - für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 5 - Elektroinstallation - für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1 | ||
| Ö 12 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 9 - Putzarbeiten - für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1 | ||
| Ö 13 | Beschlussfassung über die Beauftragung des Bürgermeisters zur Vorlage einer Wirtschaftlichkeitsberechnung für alle zukünftigen Investitionsmaßnahmen (Antrag Fraktion Die LINKE)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
| Ö 14 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 15 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Sitzung
SRS/26/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
21.03.2013
Zeit
18:00-22:10 Uhr