Sitzung
SRS/28/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
11.06.2013
Zeit
19:00-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 
Ö 1.1
Antrag des Bürgermeisters: TOP 9 vertagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 1.2
Antrag des Herrn Keidel 442/2009-2014 im öT beraten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 21.03.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 3
Situationsbericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Wahl der Personen für die Vorschlagsliste der Stadt Neustadt an der Orla zur Schöffenwahl für die Amtsperiode 2014 - 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

Vorlage: I 16/ 2009 - 2014

 
Ö 4.1
Wahlkommission

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 5
Beschlussfassung über die Beauftragung des Bürgermeisters zur Überprüfung der Straßenbaumaßnahme/Oberflächensanierung Triptiser Straße (Antrag der CDU-Fraktion)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Vorlage: 455/ 2009 - 2014

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 22.07.1991 zum Bebauungsplan Gewerbegebiet „Neunhofen“ der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Vorlage: 478/ 2009 - 2014

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Gewerbegebiet „Neunhofen“ der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Vorlage: 477/ 2009 - 2014

 
Ö 8
Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung zur Fassadensanierung - Neuanstrich Gebäude Schloßgasse 24 in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

Vorlage: 457/ 2009 - 2014

 
Ö 9
Beschlussfassung über die Kündigung der Mitgliedschaft im "Tourismusverbund Rennsteig-Saaleland" e. V.

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

Vorlage: 489/ 2009 - 2014

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Neufassung)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Vorlage: 467/ 2009 - 2014

 
Ö 11
Beschlussfassung über die Beauftragung des Bürgermeisters zur Prüfung des Einsatzes erneuerbarer Energieformen für städtische Gebäude und Einrichtungen (Antrag des Herrn Karl-Heinz Stolze, parteilos)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Vorlage: 458/ 2009 - 2014

 
Ö 12
Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13
Bürgeranfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0