Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1 | ||
Ö 1.1 | Antrag des Bürgermeisters: TOP 9 vertagen
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
Ö 1.2 | Antrag des Herrn Keidel 442/2009-2014 im öT beraten
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 21.03.2013 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0 | ||
Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 4 | Wahl der Personen für die Vorschlagsliste der Stadt Neustadt an der Orla zur Schöffenwahl für die Amtsperiode 2014 - 2018
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 4.1 | Wahlkommission
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
Ö 5 | Beschlussfassung über die Beauftragung des Bürgermeisters zur Überprüfung der Straßenbaumaßnahme/Oberflächensanierung Triptiser Straße (Antrag der CDU-Fraktion)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
Ö 6 | Beschlussfassung über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 22.07.1991 zum Bebauungsplan Gewerbegebiet „Neunhofen“ der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
Ö 7 | Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Gewerbegebiet „Neunhofen“ der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
Ö 8 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung zur Fassadensanierung - Neuanstrich Gebäude Schloßgasse 24 in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12 | ||
Ö 9 | Beschlussfassung über die Kündigung der Mitgliedschaft im "Tourismusverbund Rennsteig-Saaleland" e. V.
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 10 | Beschlussfassung über die Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Neufassung)
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung über die Beauftragung des Bürgermeisters zur Prüfung des Einsatzes erneuerbarer Energieformen für städtische Gebäude und Einrichtungen (Antrag des Herrn Karl-Heinz Stolze, parteilos)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 13 | Bürgeranfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 |