Sitzung
SRS/29/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
11.07.2013
Zeit
19:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 11.06.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 3
Situationsbericht des Bürgermeisters und Information zur rechtsaufsichtlichen Würdigung der Haushaltspläne für die Jahre 2011 und 2013

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Information zum Jahresabschluss 2012 der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5
Beschlussfassung über die Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben der Stadt Neustadt an der Orla im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Beauftragung des Bürgermeisters zur Vorbereitung einer Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Triptiser Straße" (Antrag der CDU-Fraktion)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau REWE- Einkaufsmarkt Triptiser Straße“ der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 14

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan „Wohnbebauung für den Bereich zwischen Centbaumweg und Arnshaugker Straße“ der Stadt Neustadt an der Orla.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 9
Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von den textlichen Festsetzungen gem. Ziffer 6.4 i.V.m. Ziffer 7 der Planzeichen gem. Planzeichenverordnung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Neustadt/Orla - Molbitz“: Festsetzung der Vorzugsfirstrichtung aus Schall- und Immissionsschutzgründen im eGE, Flst.Nr. 236/12, Flur 4, Gemarkung Molbitz, Zum Mühlenberg 9 in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen gemäß § 33 HOAI Lsp. 4-9 für die Maßnahme Rodaer Str. 12, Lutherhaus (Funktionsbau) Flur 1, Flst.Nr. 201/2, Gemarkung Neustadt in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3

 
Ö 11
Beschlussfassung zur Beauftragung des Bürgermeisters bezüglich der Beantwortung von Fragen zum grundhaften Straßenausbau in Neustadt an der Orla (Antrag des Herrn Stolze, parteilos)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 12
Beschlussfassung über die Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Neufassung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 13
Beschlussfassung über die Zweite Änderungssatzung zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der FFW Neustadt (Orla) vom 07.02.2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 14
Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 15
Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 16
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 17 – Bühnentechnik/Trennwand – für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 17
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 18 – Parkettarbeiten – für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 19 – Malerarbeiten – für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 19
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 21 – Metallbauarbeiten Garderobenanlage – für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0