Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 11.06.2013 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
| Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters und Information zur rechtsaufsichtlichen Würdigung der Haushaltspläne für die Jahre 2011 und 2013
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 4 | Information zum Jahresabschluss 2012 der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben der Stadt Neustadt an der Orla im Haushaltsjahr 2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Beauftragung des Bürgermeisters zur Vorbereitung einer Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Triptiser Straße" (Antrag der CDU-Fraktion)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau REWE- Einkaufsmarkt Triptiser Straße“ der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 14 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan „Wohnbebauung für den Bereich zwischen Centbaumweg und Arnshaugker Straße“ der Stadt Neustadt an der Orla.
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von den textlichen Festsetzungen gem. Ziffer 6.4 i.V.m. Ziffer 7 der Planzeichen gem. Planzeichenverordnung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Neustadt/Orla - Molbitz“: Festsetzung der Vorzugsfirstrichtung aus Schall- und Immissionsschutzgründen im eGE, Flst.Nr. 236/12, Flur 4, Gemarkung Molbitz, Zum Mühlenberg 9 in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen gemäß § 33 HOAI Lsp. 4-9 für die Maßnahme Rodaer Str. 12, Lutherhaus (Funktionsbau) Flur 1, Flst.Nr. 201/2, Gemarkung Neustadt in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung zur Beauftragung des Bürgermeisters bezüglich der Beantwortung von Fragen zum grundhaften Straßenausbau in Neustadt an der Orla (Antrag des Herrn Stolze, parteilos)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
| Ö 12 | Beschlussfassung über die Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Neufassung)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1 | ||
| Ö 13 | Beschlussfassung über die Zweite Änderungssatzung zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der FFW Neustadt (Orla) vom 07.02.2002
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
| Ö 14 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 15 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 16 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 17 – Bühnentechnik/Trennwand – für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 17 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 18 – Parkettarbeiten – für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 18 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 19 – Malerarbeiten – für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 19 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Los 21 – Metallbauarbeiten Garderobenanlage – für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Westflügel Klosterkirche und Schloßgasse 31 zu Gemeindesaal in Neustadt an der Orla
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Sitzung
SRS/29/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
11.07.2013
Zeit
19:00-23:15 Uhr