Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.09.2013 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5 | ||
| Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 4 | Verpflichtung des Herrn Günter Mehlhos als Mitglied des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla durch den Bürgermeister gemäß § 24 Abs. 2 ThürKO
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 5 | Wahl des weiteren Beigeordneten für die Legislaturperiode 2009 - 2014
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 5.1 | Wahlkommission
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die erneute Billigung und Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan „Wohnbebauung für den Bereich zwischen Centbaumweg und Arnshaugker Straße“ der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
| Ö 6.1 | Rederecht für Herrn Weber, IB Weber, Gera
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung zur Abwägung und Satzung zum Bebauungsplan Gewerbegebiet „Neunhofen“ der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
| Ö 7.1 | Rederecht für Frau Kessel, IB Pieger-Wehner, Neustadt
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über den Antrag auf Ausnahme von den textlichen Festsetzungen – Art der baulichen Nutzung gem. § 8 Abs. 3 BauNVO des Bebauungsplans „Nr. 18 Triptiser Straße 1. Änderung“ der Stadt Neustadt an der Orla: Umbau und Nutzungsänderung vongewerblich genutzten Flächen zu Wohnraum: 4 Wohneinheiten im ehemals genutzten Betriebsarztgebäude im Gewerbegebiet, Triptiser Straße 13 in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung zum Verkauf der KEBT-Aktien
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Zweckverband Wasser/Abwasser und der Stadt Neustadt (Orla) zur Aufgabenerfüllung für die Reinigung und Wartung der Regenwasserabläufe und Sinkkästen
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung zur Erstellung eines Grundstückskatasters über alle bebauten und nicht bebauten Liegenschaften im Eigentum der Stadt Neustadt an der Orla, die nicht öffentlich gewidmet sind (Antrag der Fraktion Bündnis für Neustadt)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
| Ö 12 | Beschlussfassung des Sitzungsplanes des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla für das 1. Halbjahr 2014
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
| Ö 13 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 14 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Sitzung
SRS/32/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
28.11.2013
Zeit
19:00-21:50 Uhr