Stadtrat - 27.03.2014 - 19:00-22:25 Uhr

Sitzung
SRS/35/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
27.03.2014
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 
Ö 1.1

Änderungsantrag BfN-Fraktion

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3

 
Ö 1.2

Änderungsantrag BM

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 14

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.11.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.01.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 13.02.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 5

Situationsbericht des Bürgermeisters

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 6

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2014 einschließlich Haushaltsplan 2014 und Anlagen

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 7

Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2013 - 2017 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 8

Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 9

Beschlussfassung über die Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 18.08.2003

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 16

 
Ö 10

Beschlussfassung über die geänderte Entwurfsplanung zur Maßnahme Rodaer Straße 12, Lutherhaus (Funktionsbau) in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3

 
Ö 11

Beschlussfassung über den Teilausbau der „B.-Brecht-Straße“ in Neustadt an der Orla und die Ablösung bzw. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2

 
Ö 12

Beschlussfassung zur Abwägung und Satzung zum Bebauungsplan „Wohnbebauung für den Bereich zwischen Centbaumweg und Arnshaugker Straße“ der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 13

Beschlussfassung zur Abwägung und Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau REWE-Einkaufsmarkt Triptiser Straße“ der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 
Ö 13.1

Änderungsantrag Die Linke

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11

 
Ö 14

Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen (Lph. 5-9) für die Maßnahme Neubau des BW 10 (Brücke über die Orla im Zuge der Pößnecker Straße) unter Miteinbeziehung des BW 7 (Fußgängerbrücke über die Orla im Zuge der Pößnecker Straße) in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 15

Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen gem. § 33 HOAI Lph. 1- 9 für die Maßnahme „Kirchplatz 3-5“, Flur 1, Flst.Nrn. 63, 64 und 74, Gemarkung Neustadt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 15.1

Änderungsantrag BfN-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 10

 
Ö 16

Beschlussfassung über die Verfahrensweise bei Grundstücks- und/oder Immobilienverkäufen aus dem Eigentum der Stadt Neustadt an der Orla (Antrag der Fraktion Bündnis für Neustadt)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 
Ö 17

Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18

Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0