Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1 | ||
Ö 1.1 | Änderungsantrag BfN-Fraktion
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3 | ||
Ö 1.2 | Änderungsantrag BM
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 14 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.11.2013 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.01.2014 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0 | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 13.02.2014 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0 | ||
Ö 5 | Situationsbericht des Bürgermeisters
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 6 | Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2014 einschließlich Haushaltsplan 2014 und Anlagen
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 7 | Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2013 - 2017 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 8 | Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 9 | Beschlussfassung über die Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 18.08.2003
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 16 | ||
Ö 10 | Beschlussfassung über die geänderte Entwurfsplanung zur Maßnahme Rodaer Straße 12, Lutherhaus (Funktionsbau) in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung über den Teilausbau der „B.-Brecht-Straße“ in Neustadt an der Orla und die Ablösung bzw. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2 | ||
Ö 12 | Beschlussfassung zur Abwägung und Satzung zum Bebauungsplan „Wohnbebauung für den Bereich zwischen Centbaumweg und Arnshaugker Straße“ der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 13 | Beschlussfassung zur Abwägung und Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau REWE-Einkaufsmarkt Triptiser Straße“ der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1 | ||
Ö 13.1 | Änderungsantrag Die Linke
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11 | ||
Ö 14 | Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen (Lph. 5-9) für die Maßnahme Neubau des BW 10 (Brücke über die Orla im Zuge der Pößnecker Straße) unter Miteinbeziehung des BW 7 (Fußgängerbrücke über die Orla im Zuge der Pößnecker Straße) in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
Ö 15 | Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen gem. § 33 HOAI Lph. 1- 9 für die Maßnahme „Kirchplatz 3-5“, Flur 1, Flst.Nrn. 63, 64 und 74, Gemarkung Neustadt
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0 | ||
Ö 15.1 | Änderungsantrag BfN-Fraktion
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 10 | ||
Ö 16 | Beschlussfassung über die Verfahrensweise bei Grundstücks- und/oder Immobilienverkäufen aus dem Eigentum der Stadt Neustadt an der Orla (Antrag der Fraktion Bündnis für Neustadt)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1 | ||
Ö 17 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Ö 18 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 |