Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
| Ö 2 | Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 3 | Wahl des Stadtratsvorsitzenden und dessen Stellvertreters
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 3.1 | Bestätigung Wahlkommission
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 3.2 | Wahl des Stadtratsvorsitzenden
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 3.3 | Wahl des stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0 | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über Änderungen zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla (Änderungsbeschluss)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 6.1 | Beschlussfassung über die Besetzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla (Erweiterung)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 6.2 | Beschlussfassung über die Besetzung des Ausschusses Bildung, Kultur und Soziales des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 6.3 | Beschlussfassung über die Besetzung des Bau- und Umweltausschusses des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 6.4 | Beschlussfassung über die Besetzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung des Sitzungsplanes des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla für das 2. Halbjahr 2014
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 8 | Information zum Jahresabschluss 2013 der Stadt Neustadt an der Orla
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von den bauordnungsrechtlichen Festsetzungen Ziffer 1.1. Dachformen und Dachneigungen des Bebauungsplanes „Auf dem Griese 1. Änderung“: Abweichung von den im Bebauungsplan festgesetzten Dachformen und Dachneigungen, Am Gries 32 in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über den Antrag auf Befreiung von den bauordnungsrechtlichen Festsetzungen des Teilbebauungs- und Grünordnungsplans Q 1,3,4,6,9, Entwurf 1. Fassung
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung über die Umsetzung der Baumaßnahme "Umbau Lutherhaus zum begehbaren Schaudenkmal und Neubau Funktionsbau Lutherhaus"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2 | ||
| Ö 12 | Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistungen Leistungsphasen 1 bis 9 für die „Aufzugsanlage Lutherhaus Funktionsbau“
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2 | ||
| Ö 13 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen Los 5 Elektroarbeiten für die Baumaßnahme „Lutherhaus Haupthaus“ und „Funktionsbau Lutherhaus“, Rodaer Straße 12 in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2 | ||
| Ö 14 | Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/572/35/14 (Vergabe der Planungsleistungen gem. § 33 HOAI Lph. 1-9 für die Maßnahme "Kirchplatz 3-5", Flur 1, Flst. Nrn. 63, 64 und 74, Gemarkung Neustadt)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 15 | Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen gem. § 33 HOAI Leistungsphasen 1-9 für die Maßnahme "Kirchplatz 3-5 und Jungferngasse 9"
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 16 | Beschlussfassung zur Umsetzung der Baumaßnahme „Sanierung Nordfassade und Außentreppe Markt 1“
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 17 | Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1-9 für die „Sanierung Nordfassade und Außentreppe Markt 1“
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 18 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Grundhafter Ausbau der Hauptstraße in Börthen, 3. BA, 1. Teilabschnitt"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1 | ||
| Ö 19 | Beschlussfassung zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters über die Sommerpause des Stadtrates
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
| Ö 20 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 21 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Sitzung
SRS/02/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
17.07.2014
Zeit
19:00-21:30 Uhr