Sitzung
SRS/03/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
25.09.2014
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 08.05.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 19.06.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 17.07.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 5
Situationsbericht des 1. Beigeordneten

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Berufung der sachkundigen Bürger für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 6.1
Beschlussfassung über die Berufung der sachkundigen Bürger für den Ausschuss Bildung, Kultur und Soziales

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 6.2
Beschlussfassung über die Berufung der sachkundigen Bürger für den Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 6.3
Beschlussfassung über die Berufung der sachkundigen Bürger für den Finanz- und Liegenschaftsausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 6.4
Antrag des Herrn Stolze (UBV)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9

 
Ö 7
Beschlussfassung über den Antrag auf Zuweisung eines Ausschusssitzes nach § 10 Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13

 
Ö 8
Beschlussfassung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Gewässerunterhaltungsverband "Orlasenke" und der Stadt Neustadt an der Orla über die Durchführung von Investitionen wasserwirtschaftlicher Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 9
Beschlussfassung zur Erhebung einer Vorausleistung auf den zu erwartenden Straßenausbaubeitrag für den grundhaften Ausbau bzw. die Erneuerung der Hauptstraße Börthen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4

 
Ö 10
Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11
Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0