Stadtrat - 30.10.2014 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung
SRS/04/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
30.10.2014
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4

 
Ö 1.1

Antrag Dr. Rebelein zu TOP 3 (nö Teil)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 25.09.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 3

Beschlussfassung über die Beendigung des Bauleitplanverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Neustadt an der Orla (Aufstellungsbeschluss 24.09.1992)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 4

Beschlussfassung über die Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für die Stadt Neustadt an der Orla einschließlich ihrer Ortsteile

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 5

Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Nr. SRS/558/33/14 (Vergabe von Planungsleistungen gemäß HOAI 2013 für das Bauleitplanverfahren „Nr. 18 – Triptiser Straße 2. Änderung“ – östlicher Teilbereich 2 (TB 2 – Änderung Gewerbegebiet GE inMischgebiet MI) der Stadt Neustadt an der Orla)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 6

Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauleitplanverfahren „Nr. 18 – Triptiser Straße 2. Änderung“ der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 7

Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Breitenhain für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 8

Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Breitenhain für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 9

Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Breitenhain für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 10

Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Breitenhain für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 11

Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 12

Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15

 
Ö 13

Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 14

Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15

 
Ö 15

Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 16

Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15

 
Ö 17

Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 18

Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15

 
Ö 19

Beschlussfassung über die Benutzungsordnung für die öffentlichen Sitzungs-, Tagungs- und Veranstaltungsräume der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 20

Beschlussfassung über die Entgeltordnung für die öffentlichen Sitzungs-, Tagungs- und Veranstaltungsräume der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 21

Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 22

Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0