Sitzung
SRS/05/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
27.11.2014
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 25.09.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 30.10.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 4
Situationsbericht des 1. Beigeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5
Beschlussfassung zur Änderung des Gesellschaftervertrages der Dienstleistungsgesellschaft Neustadt an der Orla mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 6
Wahl der Stadträte für die Aufsichtsräte der städtischen Unternehmen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 6.1
a) Dienstleistungsgesellschaft Neustadt an der Orla mbH

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 6.2
b) Stadtwerke Neustadt an der Orla GmbH

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 6.3
c) WohnRing AG

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 7.1
Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 
Ö 7.2
Entlastung 2009

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11

 
Ö 7.3
Verweigerung 2009

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 
Ö 8
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 8.1
Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 
Ö 8.2
Entlastung 2010

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11

 
Ö 8.3
Verweigerung 2010

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 
Ö 9
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 9.1
Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 
Ö 9.2
Entlastung 2011

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11

 
Ö 9.3
Verweigerung 2011

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 
Ö 10
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 10.1
Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 
Ö 10.2
Entlastung 2012

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11

 
Ö 10.3
Verweigerung 2012

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 
Ö 11
Beschlussfassung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 12
Beschlussfassung über die Mitwirkung an der Baumaßnahme des Landratsamtes Saale-Orla „Hangsicherung Ziegenrücker Straße“ in Neustadt an der Orla – Neubau eines Gehwegs und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 17

 
Ö 13
Beschlussfassung zur Teileinziehung (Entwidmung) der Fläche gemäß beiliegendem Lageplan gekennzeichnet mit A,B,C,D des Grundstückes in der Gemarkung Börthen, Flur 1, Flst.Nr. 23/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 14
Beschlussfassung zur Teileinziehung (Entwidmung) der Fläche gemäß beiliegendem Lageplan gekennzeichnet mit A,B,C,D, des Grundstückes in der Gemarkung Börthen, Flur 1, Flst.Nr. 23/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 15
Beschlussfassung zur Teileinziehung (Entwidmung) der Fläche gemäß beiliegendem Lageplan gekennzeichnet mit A bis F des Grundstückes in der Gemarkung Börthen, Flur 1, Flst.Nr. 23/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 16
Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5

 
Ö 17
Beschlussfassung zur Einführung eines digitalen Sitzungsdienst für die Mitglieder des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5

 
Ö 18
Beschlussfassung des Sitzungsplanes des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla für das Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 19
Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 20
Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0