Sitzung
SRS/06/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
29.01.2015
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 27.11.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 3
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2015 einschließlich Haushaltsplan 2015 und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Vorlage: 148/2014 - 2019

 
Ö 4
Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2014 - 2018 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

Vorlage: 149/2014 - 2019

 
Ö 5
Beschlussfassung über das Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Vorlage: 147/2014 - 2019

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme “Grundhafter Ausbau der Hauptstraße Börthen, 3. Bauabschnitt, 2. Teilabschnitt“ und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

Vorlage: 150/2014 - 2019

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Änderung der Richtlinie für Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4

Vorlage: 141/2014 - 2019

 
Ö 7.1
Antrag von Herrn Stolze, UBV, auf Ergänzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0

 
Ö 7.2
Antrag von Frau Kühn, Fraktion DIE LINKE, auf Ergänzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0

 
Ö 8
Anfragen der Fraktionen und Stadträte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 9
Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0