Sitzung
SRS/13/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
27.08.2015
Zeit
19:00-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 25.06.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Situationsbericht des 1. Beigeordneten
 
Ö 4
Verpflichtung des Herrn André Lindig als Mitglied des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla gemäß § 24 Abs. 2 ThürKO
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Änderung der Ausschussbesetzung durch die SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

Vorlage: 225/2014 - 2019

 
Ö 6
Beschlussfassung über die zweite Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

Vorlage: 224/2014 - 2019

 
Ö 7
Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses über Änderungen zur Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung) (Änderungsbeschluss SRS/150/10/15)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

Vorlage: 229/2014-2019

 
Ö 8
Beschlussfassung über Änderungen zur Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung) (Änderungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Vorlage: 230/2014-2019

 
Ö 9
Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ,,Neubau Rewe Einkaufsmarkt, Triptiser Straße, 1. Änderung" in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

Vorlage: 235/2014-2019

 
Ö 10
Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen gemäß § 3 HOAI (Leistungsphasen 3, 5-9) für die Maßnahme „Umsetzung der Planung des Museumskonzeptes Lutherhaus Neustadt an der Orla“

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 5

Vorlage: 231/2014-2019

 
Ö 11
Beschlussfassung über die Vergabe zum Vorhaben "Pflege von Gehölzflächen und Hecken der Stadt Neustadt an der Orla im Jahr 2015"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: 226/2014-2019

 
Ö 12
Beschlussfassung zur Umnutzung und Sanierung der Objekte Kirchplatz 5 und Jungferngasse 9 als Horterweiterung in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

Vorlage: 247/2014-2019

 
Ö 13
Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Umnutzung und Sanierung Kirchplatz 5 und Jungferngasse 9 zur Horterweiterung in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

Vorlage: 236/2014-2019

 
Ö 14
Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Vorbescheid für die Flächenerweiterung des Lidl Marktes durch Umnutzung des Getränkemarktes und dessen Lager- und Nebenräume sowie den Anbau eines Bake-Off mit TK-Zelle und Pfandlager, Schleizer Straße 10 in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Vorlage: 232/2014-2019

 
Ö 15
Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag auf Umnutzung eines ehemaligen Bürogebäudes in ein Veranstaltungsgebäude für Tanzveranstaltungen und Ausstellungen, Am Stadtweg 14 in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Vorlage: 234/2014-2019

 
Ö 16
Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag auf Errichtung von Firmenwerbung - Wandbemalung, Karl-Liebknecht-Straße 8 a in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

Vorlage: 233/2014-2019

 
Ö 17
Anfragen der Fraktionen und Stadträte
 
Ö 18
Bürgeranfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:52 Uhr

N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17