Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 29.10.2015 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | ||
Ö 3 | Beschlussfassung zur Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau REWE-Einkaufsmarkt Triptiser Straße, 1. Änderung“ der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über die Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau REWE-Einkaufsmarkt Triptiser Straße, 1. Änderung“ der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5 | Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Grundhafter einfacher Ausbau des Lichtenauer Weges" und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 1 | ||
Ö 5.1 | Antrag des Herrn Eismann: Ende der Diskussion
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 1 | ||
Ö 5.2 | Antrag des Herrn Stolze: Vertagung in BuUA
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 4, Befangen: 1 | ||
Ö 6 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen Los 1 – Rohbauarbeiten für die Baumaßnahme Horterweiterung Kirchplatz 5 und Jungferngasse 9 in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 7 | Beschlussfassung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Gewässerunterhaltungsverband "Orlasenke" und der Stadt Neustadt an der Orla über die Durchführung der investiven Maßnahme an Gewässern zweiter Ordnung "Ersatz des Absturzes Neunhofen2 durch eine Sohlgleite"
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 8 | Beschlussfassung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Gewässerunterhaltungsverband "Orlasenke" und der Stadt Neustadt an der Orla über die Durchführung von investiven Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung zur Hochwasserschadensbeseitigung
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 9 | Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2015 - Allgemeine Finanzwirtschaft - Kreisumlage -
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 10 | Beschlussfassung über die zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 11 | Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2016
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
Ö 13 | Bürgeranfragen |