Sitzung
SRS/18/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
28.01.2016
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.11.2015 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 05.01.2016 (öffentlicher Teil)
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2016 einschließlich Haushaltsplan 2016 und Anlagen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2015 - 2019 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Baugenehmigung für die Erweiterung des Produktionsstandortes Neustadt an der Orla – Neubau Produktionsstätte, Errichtung Gemengehaus und Neubau Schornsteinanlage, In d en Grupenäckern 3 in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Pillingsdorfer Straße in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 9 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
| Ö 10 | Bürgeranfragen | ||