Stadtrat - 28.01.2016 - 19:00 Uhr

Sitzung
SRS/18/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
28.01.2016
Zeit
19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00

Ö 1Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.11.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 05.01.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2016 einschließlich Haushaltsplan 2016 und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 5Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2015 - 2019 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Baugenehmigung für die Erweiterung des Produktionsstandortes Neustadt an der Orla – Neubau Produktionsstätte, Errichtung Gemengehaus und Neubau Schornsteinanlage, In d en Grupenäckern 3 in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 7Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Pillingsdorfer Straße in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 8Beschlussfassung über die zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 9Anfragen der Fraktionen und Stadträte 
Ö 10Bürgeranfragen