Sitzung
SRS/26/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
24.11.2016
Zeit
19:30-21:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 29.09.2016 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 3 | ||
| Ö 3 | Situationsbericht des 1. Beigeordneten | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über die Aufhebung der Beschlüsse Nr. SRS/087/05/04, SRS/089/05/04, SRS/091/05/04, SRS/093/05/04 (Verweigerung der Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2009 - 2012)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 1 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag "Sanierung des Ostflügels der Klosterkirche zur Integrierung in den Schulbetrieb der Schlossschule (4. BA)", Puschkinplatz 1 in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag Neubau eines ALDI-Marktes, Triptiser Straße 8-12 in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Benennung der zwei neu entstehenden Straßen im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung für den Bereich zwischen Centbaumweg und Arnshaugker Straße"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 7.1 | Straße 1
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15 | ||
| Ö 7.2 | Straße 2
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 10 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung zur Beauftragung des Bürgermeisters zur Abgabe einer Optionserklärung gemäß Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung zum Verkauf der KEBT-Aktien
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltung: 3 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2017
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18 | ||
| Ö 11 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
| Ö 12 | Bürgeranfragen | ||