Stadtrat - 24.05.2017 - 18:00-21:30 Uhr

Sitzung
SRS/29/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
24.05.2017
Zeit
18:00-21:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 30.03.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3Situationsbericht des 1. Beigeordneten 
Ö 4Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau und Neugestaltung Marktplatz" in Neustadt an der Orla und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 4.1Antrag des Herrn Wissing, CDU-Fraktion: Antrag nach Geschäftsordnung (Abstimmung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5Beschlussfassung über die Durchführung des freiraumplanerischen Wettbewerbes nach RPW 2013 zur Neugestaltung des Marktplatzes in Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 6Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für den Einbau von Kunststofffenstern an der Brückenkonstruktion (Neubau), Einbau von Alu-Tür-Elementen und der Gliederung der Fenster am Gebäude Puschkinplatz 1, 4. BA Schlossschule

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 7Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für den Einbau eines Anlieferungstors und eines dazugehörigen Vordaches am Gebäude Brauhausgasse 20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 8Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für die Erneuerung von zwei Fenstern im Dachgeschoss ohne Gliederung sowie die Erneuerung der Außentreppe im öffentlichen Raum am Gebäude August-Bebel-Straße 10

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 9Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise beim Umbau der Straßenbeleuchtung auf LED im Stadtgebiet der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 10Beschlussfassung zum Erlass einer Rechtsverordnung zur Verkürzung der Sperrzeit für die Veranstaltungen des Brunnenfestes sowie "Classics unter Sternen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 11Beschlussfassung über die Mitgliedschaft der Stadt Neustadt an der Orla im regionalen Bündnis "Partnerschaft für Demokratie im Saale-Orla-Kreis"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 12Beschlussfassung zu Abstimmungen in den Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Neustadt an der Orla GmbH seitens der Gesellschafterin Dienstleistungsgesellschaft Neustadt an der Orla mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 12.1Antrag des Herrn Hofmann, Fraktion DIE LINKE: Ergänzung 
Ö 13Anfragen der Fraktionen und Stadträte 
Ö 14Bürgeranfragen