Sitzung
SRS/31/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
28.09.2017
Zeit
19:00-21:49 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 24.05.2017 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 29.06.2017 (öffentlicher Teil)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5 | ||
| Ö 4 | Situationsbericht des 1. Beigeordneten | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für die Erneuerung von 11 Fenstern im ersten Obergeschoss am Gebäude Neugasse 5
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Pößnecker Straße in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Los 1 Landschaftsbauarbeiten - für die Maßnahme "Neugestaltung des Waldgeistplatzes" in Breitenhain im Rahmen der Dorferneuerung "Heidedörfer"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Gewässerunterhaltungsverband "Orlasenke" und der Stadt Neustadt an der Orla über die Durchführung der investiven Maßnahme an Gewässern zweiter Ordnung: "Initiieren einer eigendynamischen Entwicklung an der Orla im Abschnitt 23 gemäß Gewässerrahmenplan"
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung zu überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 für Grunderwerbe Wasserläufe Abschnitt 23
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19 | ||
| Ö 11 | Information zum Jahresabschluss 2016 der Stadt Neustadt an der Orla | ||
| Ö 12 | Antrag des Stadtratsmitgliedes Karl-Heinz Stolze (UBV) zur Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung
Beschluss: vertagt | ||
| Ö 12.1 | Antrag auf namentliche Abstimmung | ||
| Ö 12.2 | Antrag auf Vorberatung in den Ausschüssen | ||
| Ö 13 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
| Ö 14 | Bürgeranfragen | ||