Stadtrat - 28.09.2017 - 19:00-21:49 Uhr

Sitzung
SRS/31/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
28.09.2017
Zeit
19:00-21:49 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 24.05.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 29.06.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4Situationsbericht des 1. Beigeordneten 
Ö 5Beschlussfassung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 6Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für die Erneuerung von 11 Fenstern im ersten Obergeschoss am Gebäude Neugasse 5

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 
Ö 7Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Pößnecker Straße in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 8Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Los 1 Landschaftsbauarbeiten - für die Maßnahme "Neugestaltung des Waldgeistplatzes" in Breitenhain im Rahmen der Dorferneuerung "Heidedörfer"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 9Beschlussfassung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Gewässerunterhaltungsverband "Orlasenke" und der Stadt Neustadt an der Orla über die Durchführung der investiven Maßnahme an Gewässern zweiter Ordnung: "Initiieren einer eigendynamischen Entwicklung an der Orla im Abschnitt 23 gemäß Gewässerrahmenplan"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 10Beschlussfassung zu überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 für Grunderwerbe Wasserläufe Abschnitt 23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 11Information zum Jahresabschluss 2016 der Stadt Neustadt an der Orla 
Ö 12Antrag des Stadtratsmitgliedes Karl-Heinz Stolze (UBV) zur Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: vertagt

 
Ö 12.1Antrag auf namentliche Abstimmung 
Ö 12.2Antrag auf Vorberatung in den Ausschüssen 
Ö 13Anfragen der Fraktionen und Stadträte 
Ö 14Bürgeranfragen