Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 16 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.10.2017 (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 2 | ||
| Ö 3 | Situationsbericht des 1. Beigeordneten | ||
| Ö 4 | Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Neustadt an der Orla | ||
| Ö 4.1 | Bestätigung der Wahlkommission
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 4.2 | Wahl von Thomas Reich
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16 | ||
| Ö 4.3 | Wahl von Yvonne Jackel
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Berufung eines Wahlleiters bzw. stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Neustadt an der Orla am 15. April 2018
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Besoldung des Amtes des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 6.1 | Antrag des Herrn Stolze, UBV
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14, Enthaltung: 2 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung zu überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 unter der Haushaltsstelle Stadtsanierung - Regulierung Fördermittel Vorjahre
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Widmung des Platzes "Rodaer Tor" in der Gemarkung Neustadt, Flur 1, Flst.Nr. 528/14 für den Gemeingebrauch
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung über die Widmung einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt, Flur 1, Flst.Nr. 548/9 - ehemaliger Mühlgraben am Parkdeck - für den Gemeingebrauch
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme "Hochwasserschadensreparatur Siechenbach" in 07806 Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 12 | Beschlussfassung des Bibliothekskonzeptes der Stadtbibliothek Neustadt an der Orla
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 13 | Beschlussfassung von Richtlinien zur Förderung von Kultur und Vereinen | ||
| Ö 13.1 | "Richtlinie zur Förderung der Kultur in Neustadt an der Orla" (Neufassung)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 13.2 | "Richtlinie zur Förderung der Sportvereine in Neustadt an der Orla" (Neufassung)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 13.3 | "Richtlinie zur Förderung der Sonstigen Vereine in Neustadt an der Orla"
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 13.4 | "Richtlinie zur Förderung der Karnevalsvereine in Neustadt an der Orla"
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 14 | Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2018
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 15 | Anfragen der Fraktionen und Stadträte | ||
| Ö 16 | Bürgeranfragen | ||
Sitzung
SRS/33/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
30.11.2017
Zeit
19:00-21:00 Uhr