Stadtrat - 30.11.2017 - 19:00-21:00 Uhr

Sitzung
SRS/33/2014-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
30.11.2017
Zeit
19:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 26.10.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3Situationsbericht des 1. Beigeordneten 
Ö 4Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Neustadt an der Orla 
Ö 4.1Bestätigung der Wahlkommission

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 4.2Wahl von Thomas Reich

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 4.3Wahl von Yvonne Jackel

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5Beschlussfassung über die Berufung eines Wahlleiters bzw. stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Neustadt an der Orla am 15. April 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 6Beschlussfassung über die Besoldung des Amtes des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.1Antrag des Herrn Stolze, UBV

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14, Enthaltungen: 2

 
Ö 7Beschlussfassung über die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 8Beschlussfassung zu überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 unter der Haushaltsstelle Stadtsanierung - Regulierung Fördermittel Vorjahre

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 9Beschlussfassung über die Widmung des Platzes "Rodaer Tor" in der Gemarkung Neustadt, Flur 1, Flst.Nr. 528/14 für den Gemeingebrauch

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 10Beschlussfassung über die Widmung einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt, Flur 1, Flst.Nr. 548/9 - ehemaliger Mühlgraben am Parkdeck - für den Gemeingebrauch

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 11Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme "Hochwasserschadensreparatur Siechenbach" in 07806 Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 12Beschlussfassung des Bibliothekskonzeptes der Stadtbibliothek Neustadt an der Orla

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 13Beschlussfassung von Richtlinien zur Förderung von Kultur und Vereinen 
Ö 13.1"Richtlinie zur Förderung der Kultur in Neustadt an der Orla" (Neufassung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 13.2"Richtlinie zur Förderung der Sportvereine in Neustadt an der Orla" (Neufassung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 13.3"Richtlinie zur Förderung der Sonstigen Vereine in Neustadt an der Orla"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 13.4"Richtlinie zur Förderung der Karnevalsvereine in Neustadt an der Orla"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 14Beschlussfassung des Sitzungsplanes für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 15Anfragen der Fraktionen und Stadträte 
Ö 16Bürgeranfragen