Stadtrat - 25.03.2010 - 19:00-22:30 Uhr

Sitzung
SRS/06/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
25.03.2010
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.01.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 3

Situationsbericht des Bürgermeisters

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4

Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 5

Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Neustadt an der Orla sowie für die Ortsteilräte der Stadt Neustadt an der Orla

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 6

Beschlussfassung über den grundhaften Ausbau des Franz-Schubert-Weges und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen über Ablöseverträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 7

Beschlussfassung zum grundhaften Ausbau und Neugestaltung des Platzes Storchspforte gemäß der Planung der Ingenieurgesellschaft WBU Saalfeld sowie die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen über Ablöseverträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 
Ö 8

Beschlussfassung zur Umsetzung der Maßnahme: Rückbau Turnhalle in Neustadt - Süd

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 9

Beschlussfassung über das Planungskonzept für den 2. Bauabschnitt der Schloss-Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3

 
Ö 10

Beschlussfassung zur Absicht einer Teileinziehung (Entwidmung) der Fläche des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt (Orla), Flur 1, Flst.-Nr. 272/1 - Parkplatz Lindenplatz -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 11

Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung nach § 11 von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für das Anbringen einer Werbeanlage der WohnRing AG

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 12

Beschlussfassung zum Antrag auf Abweichung nach § 11 von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für den Einbau einer Haustür Gebäude Schloßgasse 20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11

 
Ö 13

Beschlussfassung zur Neuordnung der Stellplätze auf dem Lindenplatz in Neustadt (Orla) durch Errichtung von zusätzlichen Stellplätzen im Bereich der Grünfläche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6

 
Ö 14

Bürgeranfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 15

Anfragen der Fraktionen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0