Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 28.01.2010 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 3 | Situationsbericht des Bürgermeisters
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Neustadt an der Orla sowie für die Ortsteilräte der Stadt Neustadt an der Orla
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
| Ö 6 | Beschlussfassung über den grundhaften Ausbau des Franz-Schubert-Weges und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen über Ablöseverträge
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
| Ö 7 | Beschlussfassung zum grundhaften Ausbau und Neugestaltung des Platzes Storchspforte gemäß der Planung der Ingenieurgesellschaft WBU Saalfeld sowie die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen über Ablöseverträge
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1 | ||
| Ö 8 | Beschlussfassung zur Umsetzung der Maßnahme: Rückbau Turnhalle in Neustadt - Süd
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0 | ||
| Ö 9 | Beschlussfassung über das Planungskonzept für den 2. Bauabschnitt der Schloss-Schule
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3 | ||
| Ö 10 | Beschlussfassung zur Absicht einer Teileinziehung (Entwidmung) der Fläche des Grundstückes in der Gemarkung Neustadt (Orla), Flur 1, Flst.-Nr. 272/1 - Parkplatz Lindenplatz -
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0 | ||
| Ö 11 | Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung nach § 11 von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für das Anbringen einer Werbeanlage der WohnRing AG
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0 | ||
| Ö 12 | Beschlussfassung zum Antrag auf Abweichung nach § 11 von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Neustadt (Orla) für den Einbau einer Haustür Gebäude Schloßgasse 20
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11 | ||
| Ö 13 | Beschlussfassung zur Neuordnung der Stellplätze auf dem Lindenplatz in Neustadt (Orla) durch Errichtung von zusätzlichen Stellplätzen im Bereich der Grünfläche
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6 | ||
| Ö 14 | Bürgeranfragen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
| Ö 15 | Anfragen der Fraktionen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0 | ||
Sitzung
SRS/06/2009-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt an der Orla, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
25.03.2010
Zeit
19:00-22:30 Uhr